Stenzel zur Wahlbeobachtung in Palästina

Appell an beide Seiten, den gemäßigten Kräften zum Durchbruch zu verhelfen

Brüssel, 5. Januar 2005 (ÖVP-PK) Die ÖVP-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, Ursula Stenzel, wird sich von 6. bis 11. Januar 2005 gemeinsam mit einer Delegation aus dreißig Europaparlamentariern in Palästina aufhalten, um die Wahlen zum Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde zu beobachten. "Nach der Ukraine, wo die Präsenz der Europäischen Union vor Ort eine nachhaltig deeskalierende Wirkung gehabt hat, ist nun der Fokus der internationalen Aufmerksamkeit zu Recht auf den Nahen Osten gerichtet. Die offizielle Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments halte ich für ebenso wichtig und richtig wie die insgesamt 200 Wahlbeobachter der EU, die sich, ebenfalls unter Leitung eines Europaparlamentariers, vor Ort aufhalten werden", betonte Stenzel. ****

Die ÖVP-Europaabgeordnete bedauerte, dass es im Vorfeld dieser Wahlen von radikaler palästinensischer Seite wieder zu Raketenangriffen auf israelisches Gebiet gekommen sei, auf die in Folge Israel mit einer massiven Vergeltungsaktion im Norden des Gazas reagiert hat. "Die Wahlen zur Nachfolge Arafats sollten einen Impuls für eine politische Lösung geben. Sie sollten vor allem nicht von radikalen palästinensischen Elementen gestört werden", betonte Stenzel. Der aussichtsreichste Kandidat, Abu Abbas, ist für Stenzel ein Hoffnungsträger für die Region und eine friedliche Lösung des Konflikts.

"Alle Palästinenser, wo immer sie sich befinden, also auch in Ostjerusalem, müssen einen ungestörten Zugang zu den Wahllokalen haben", forderte Stenzel. Mit Interesse hatte Stenzel daher zur Kenntnis genommen, dass die israelische Seite bemüht ist, ihr Militär aus allen kritischen Zonen zurückzuziehen und ausreichende Durchgänge für die Palästinenser zu ermöglichen. "Ich appelliere an beide Seiten und alle Verantwortlichen, den gemäßigten Kräften zu einem Durchbruch zu verhelfen. Dieses Land braucht Frieden und diese Wahl ist eine gute Chance, auf diesem schwierigen Weg ein gutes Stück weiter zu kommen", so Stenzel abschließend. Die ÖVP-Delegationsleiterin wird nach ihrer Rückkehr aus Palästina in der kommenden Woche über die Erfahrungen der Wahlbeobachtungsmission berichten.

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