Scheuch: SPÖ zerbröselt an allen Fronten

SPÖ hat ein inhaltliches, ein Kommunikations- und ein Strategieproblem

Wien (OTS) - "Die SPÖ-Präsidiumsklausur in Gamlitz ist ein weiteres Zeichen, dass es innerhalb der SPÖ nach wie vor drunter und drüber geht. Denn statt sich mit aktuellen Themen Österreichs und der Krisenherde der Welt zu beschäftigen, brechen die Genossen alte Fronten neu auf, entstauben Uraltprogramme und verkaufen diese als Ablenkungsmanöver von der tatsächlichen Führungslosigkeit. Die sozialistische Spitze hat sich in den letzten Monaten immer weiter von den Anliegen der Bevölkerung entfernt und nur den Kopf in den Sand gesteckt, anstatt sich mit politischen Inhalten zu beschäftigen", erklärte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch gegenüber dem Freiheitlichen Pressedienst. ****

Dass Gusenbauer angesichts der immer größeren Widersprüche innerhalb der SPÖ mit einem veralteten Demokratiepaket punkten will, sei fast schon selbst-ironisch. "Offensichtlich ist diese Forderung hauptsächlich SPÖ-intern gerichtet. Anscheinend will man die vielen Streitparteien mit oberflächlichen Placebos beschwichtigen. Der Ablenkungsfaktor ist aber ein zweifelhafter", kritisierte Scheuch die Strategie der roten Parteispitze.

Die Positionierung zum Türkeibeitritt, das verunglückte Wirtschaftsprogramm, der Finanzausgleichstreit, die Flügelkämpfe anlässlich der Asylproblematik und die Meinungsverschiedenheiten zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ seien ein undurchsichtiges Wirrwarr an Missgunst, Streitereien, Neid und Widersprüchlichkeiten, sodass die Unruhe in der sozialistischen Parteibasis mehr als verständlich wäre, so Scheuch weiter.

Seiner Meinung nach pendle die SPÖ zwischen Unausgesprochenem und folgenlos Dahingeplaudertem und verweigere ohne Weitblick eine ehrliche Beschäftigung mit der partei-internen Vielzahl an verschiedenen Meinungen. "Ohne eine offene Aussprache wird sich die SPÖ nicht erfangen. Die Sozialisten scheinen sich gegenseitig mit gegensätzlichen Aussagen übertreffen zu wollen, während die Regierung mit aller Kraft für die Zukunft Österreichs arbeitet", konstatierte der freiheitliche Generalsekretär abschließend.

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