Rack: Viel Glück und Erfolg für 2005, Europa!

Große Herausforderungen liegen vor uns

Graz, 30. Dezember 2004 (ÖVP-PK) "Verglichen mit den europapolitisch spannenden Ereignissen des Jahres 2004 weist das kommende Jahr 2005 zwar keine ähnlichen Höhepunkte auf. Deshalb wird es aber noch lange kein bloßes Zwischenjahr, bis Österreich im ersten Halbjahr 2006 erneut die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Im Gegenteil, in den kommenden zwölf Monaten wird sich weisen, ob die neue Europäische Union der 25 die gewaltigen Herausforderungen bewältigt, die wir uns gestellt haben", sagte heute, Donnerstag, der steirische Europaparlamentarier Univ.Prof. Dr. Reinhard Rack in Graz. ****

Rückblickend war 2004 das Jahr der großen Veränderungen und neuen Weichenstellungen in Europa. Im Mai wurde die EU der 15 um zehn Mitgliedsstaaten erweitert. Bei der Europawahl im Juni wurde erstmals ein Parlament für 450 Millionen Europäer direkt gewählt. "Dieses Parlament hat Ende November die neue EU-Kommission unter Jose Manuel Durao Barroso ins Amt berufen, mit unserer Benita Ferrero-Waldner in der wichtigen Funktion der Außenkommissarin", erinnerte Rack.

Davor wurde im Oktober 2004 in Rom die neue EU-Verfassung unterzeichnet, die der Verfassungskonvent in den Jahren 2002 und 2003 erarbeitet hatte und an deren Zustandekommen Rack als Mitglied des Konvents beteiligt war. Im Dezember schließlich gab der Europäische Rat grünes Licht für die Beitritte von Bulgarien und Rumänien und für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei.

"2005 soll und muss damit ein Jahr der Konsolidierung und Neuorientierung werden", so Rack weiter. Unter der am 1. Jänner beginnenden luxemburgischen Präsidentschaft soll mit den Verhandlungen über die Finanzperspektive der EU für den Zeitraum von 2007 bis 2013 begonnen werden. Im zweiten Halbjahr 2005 ist Großbritannien als Vorsitzland an der Reihe, bevor dann 2006 Österreich nach 1998 zum zweiten - und voraussichtlich letzten -Mal allein die EU-Ratspräsidentschaft ausüben wird. "Für die Jahre danach sieht die neue Verfassung der EU einen auf zweieinhalb Jahre gewählten EU-(Rats-)Präsidenten vor. Bis dahin gibt es aber noch sehr viel zu tun. Die Union hat sich sehr hohe Ziele gesteckt. Von der Ratifizierung der EU-Verfassung über die Integration der neuen Mitgliedsstaaten bis hin zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Es gilt sehr vieles zu erreichen und dafür sollten wir uns auch zu Beginn des neuen Jahres 2005 viel Glück wünschen", sagte Rack abschließend.

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