SPÖ Oberösterreich weiter auf der Überholspur

SP-Haider zieht erfolgreiche Politbilanz für 2004

Linz (OTS) - Positive Bilanz über das abgelaufene Jahr zieht Oberösterreichs SPÖ-Landesparteivorsitzender LH-Stv. Erich Haider:
"Wir haben politisch sehr erfolgreich gearbeitet und sind zur starken und selbstbewussten Organisation geworden. Die aufgeregte Dauerkritik der ÖVP mit persönlichen Angriffen werten wir als Anerkennung für unsere neue Dynamik. Von der AK-Wahl über die EU-Wahl bis zum überzeugenden Sieg für Heinz Fischer bei der Bundespräsidentenwahl haben wir in Oberösterreich durchwegs gute Ergebnisse eingefahren. Auch unser Pensionsvolksbegehren hat weit über Oberösterreich hinaus Aufmerksamkeit erregt. Dazu kommt, dass mein Regierungsteam mit Josef Ackerl, Silvia Stöger, Hermann Kepplinger und der Landtagsklub unter Karl Frais eindeutig die wichtigsten Initiativen gesetzt hat. Nach allen verfügbaren umfragen liegt die SPÖ Oberösterreich mit der ÖVP Kopf an Kopf bei jeweils 40%. Dieser Trend geht ungebrochen weiter und immer mehr Menschen finden ihre politische Heimat in der SPÖ.

Bei der AK-Wahl wurde die ausgezeichnete Arbeit der SP-Gewerkschafter mit einem Ausbau der Zwei-Drittel-Mehrheit belohnt. Bei der Bundespräsidentenwahl war das Ergebnis für Dr. Heinz Fischer in Oberösterreich mit 52,5 Prozent besser als das Gesamtergebnis in Österreich.
Bei der EU-Wahl gewann die SPÖ in Oberösterreich deutlich mehr als die ÖVP und erreichte sowohl prozentuell als auch in absoluten Zahlen das zweitbeste Ergebnis aller Bundesländer.
Und das von der SP Oberösterreich initiierte Pensionsvolksbegehren erreichte mehr als 627.000 Unterschriften in ganz Österreich, allein in Oberösterreich unterschrieben 148.379 gegen den Pensionsraub.
In vielen Betrieben und bei den Personalvertretungswahlen u.a. bei der Exekutive und im Landesdienst gab es dazu noch grandiose Erfolge für die SP-Gewerkschafter.

"Die SPÖ hat auch erreicht, dass es im Landesbudget 2005 mehr Geld für Soziales, Gesundheit und Wohnbau gibt", kann Erich Haider feststellen. Die von der SPÖ geforderten Schwerpunkte wie Förderung des Arbeitsmarktes, die Betonung von Forschung und Bildung und mehr Geld für Gesundheit sind berücksichtigt. Durchgesetzt hat sich die SPÖ auch mit ihrer Forderung, dass es künftig jedes Jahr Steigerungen im Wohnbauvolumen geben wird.

Im Kampf gegen den Ausverkauf und die Zusperrwelle im Land hat sich die SPÖ einmal mehr als Schutzschild der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bewährt. Ob im Einsatz für die VA Tech oder für die Erhaltung unserer Postämter.
Auch wenn es um die Sicherheit geht,war es die SPÖ, die sich für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher stark gemacht und immer wieder vor den Versäumnissen und Auswirkungen der verfehlten Politik im Innenministerium gewarnt hat.

Alle Umfragen - auch die von der ÖVP in Auftrag gegebenen - zeigen die SPÖ gleichauf mit der Volkspartei. "Und wir sind in der Gunst der Menschen weiter im Steigen begriffen. Wir haben echte Alternativen anzubieten zur neoliberalen und zutiefst unsozialen schwarz-blauen Politik. Ob es um Ausbildung geht, um Bildungschancen für alle, um Gesundheit oder um sichere Pensionen - wir wissen uns dabei immer auf der Seite der so genannten kleinen Leute. Wir nehmen uns verstärkt der Interessen der Frauen und der jungen Menschen in diesem Land an, die bei Schwarz-Blau unter die Räder kommen. Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser konsequenten Politik erreichen, dass noch mehr Menschen ihre politische Heimat in der SPÖ finden. Dass man gegen uns nicht mehr regieren kann in diesem Land", schließt Erich Haider.

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