Scheuch: Jahr der freiheitlichen Reformen

Stolz auf geleistetes den Blick wieder nach vorne richten

Wien, 2004-12-21 (FPD) - "Obwohl wir heuer einige empfindliche Niederlagen einstecken mussten, ist das abgelaufene Jahr doch auch durch viele freiheitliche Erfolge gekennzeichnet", beurteilte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch rückblickend das Jahr 2004. Man dürfe außerdem Kärnten nicht vergessen, wo die gewonnene Landtagswahl und alle aktuellen Umfragen zeigen würden, wie sehr die Bevölkerung die bürgernahe, umsetzungsstarke und zukunftsorientierte Arbeit der FPÖ schätze. Diese Energie müsse man für 2005 mitnehmen und österreichweit mit Volldampf im politischen Alltag umsetzen. ****

Die Meinung der Mehrheit der österreichischen Bevölkerung wäre bei den Verhandlungen um einen EU-Beitritt der Türkei ohne Freiheitliche Partei total untergegangen. So konnte durch die Forderung nach Einschränkungen und Ausstiegsszenarien zumindest ein Nachdenkprozess innerhalb Europas angeregt werden und der Vollbeitritt ohne Wenn und Aber vorerst verhindert werden. In jedem Fall würde laut Scheuch die von der FPÖ angeregte Volksabstimmung der Bevölkerung die Letztentscheidung über einen Beitritt ermöglichen.

Unter anderem auch in der Familienpolitik habe eindeutig die FPÖ der Regierung ihren Stempel aufgedrückt. "Die Anhebung der Pendlerpauschale zum Beispiel und des Alleinverdienerabsetzbetrages geht auf die Kappe der FPÖ. Und auch das Tierschutzgesetz, die finanzielle Besserstellung von Mehrkindfamilien und der "Hackler" ist uns Freiheitlichen zuzuschreiben", erläuterte Scheuch. Ganz zu schweigen von der Sicherheits- und Asylpolitik, in der die FPÖ nicht nur die treibende Kraft, sondern auch der wahre Kompetenzträger dieser Regierung wäre.

"Natürlich haben einige Ergebnisse und Ereignisse gezeigt, dass der Erneuerungsprozess der FPÖ noch nicht vollendet ist und es weiterhin viel Potential gibt. Aber mit der Ruhe der Parteispitze, der kompetenten und lösungsorientierten Arbeit des Regierungsteams und der Einsatzbereitschaft der Funktionäre und Mitglieder werden wir 2005 nicht nur wieder viele freiheitliche Ideen umsetzen, sondern in der öffentlichen Wahrnehmung auch besser platzieren können", meinte der freiheitliche Generalsekretär abschließend.

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