BUNDESRAT MACHT SICH FÜR SPIELBERG STARK ÖVP, FPÖ und SPÖ fordern Realisierung des Motorsportzentrums
Wien (PK) - Schützenhilfe seitens des Bundesrates erhielt heute
das Motorsportzentrum Spielberg. In einem von steirischen
Mandataren der Regierungsparteien und der SPÖ gemeinsam eingebrachten Entschließungsantrag bekannte sich die Länderkammer ausdrücklich zur Erweiterung der Anlage als Leitprojekt und Zukunftschance für die nachhaltige Entwicklung der Region. Die Drei-Parteien-Initiative appellierte an die Bundesregierung, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Realisierung des Projektes
Spielberg zu gewährleisten.
Die Bundesräte Heribert Bogensberger (V) und Roland Zellot (F) unterstrichen ebenso wie Bundesrat Günther Prutsch (S) die wirtschaftliche Bedeutung des Projektes für die Region. Prutsch meinte zudem, es sei jetzt nicht die Zeit, über Fehler und politische Verantwortung zu reden, im Vordergrund müsse heute die regionale Entwicklung in der Steiermark stehen. Die Grünen
hingegen konnten dem Konsens über die Bundesrats-Entschließung nicht beitreten. Bundesrätin Ruperta Lichtenecker betonte für
ihre Fraktion, die Sicherung der Arbeitsplätze in der Steiermark sei auch ein zentrales Ziel der Grünen, die regionale Beschäftigung müsse aber in einem größeren Kontext gesehen werden. Auch wäre es sinnvoller, die vom Land Steiermark bereit gestellten Mittel etwa für Bildung, Forschung oder Betriebsansiedlungen einzusetzen.
Gegen Schuldzuweisungen sprach sich Bundesministerin Maria Rauch-Kallat aus, die in der Bundesratsdebatte Landwirtschaftsminister Josef Pröll vertrat. Entscheidend sei es, das Projekt nun so zu begleiten, dass es sowohl den Anforderungen des Umweltschutzes entspricht als auch umsetzbar bleibt, meinte sie. Die Ministerin drückte ihre Hoffnung aus, dass es gelingen werde, einen für alle Beteiligten zufrieden stellenden Weg zu finden. (Schluss)
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