Herzog: Antrag zum Margaretenbad von der SPÖ abgeschmettert!

Alle drei Oppositionsparteien ziehen an einem Strang!

Wien, 20-12-2004 (fpd) - Am "Starrsinn" der SPÖ sei es schlußendlich doch noch gescheitert, daß der Wiener Gemeinderat jene Mittel, die aufgrund des ursprünglichen Baurechtsvertrages mit der "EKAZENT" an diese geleistet wurden, für den zeitlich nicht verbrauchten Anteil ab Rechtswirksamkeit der Änderung des Baurechtsvertrages von der "EKAZENT" nicht zurückfordert, so heute FP-Stadtrat Johann Herzog.

Der Wiener Gemeinderat habe zwar gezeigt, daß die Wiener Oppositionsparteien in dieser Frage an einem Strang ziehen, die Wiener SPÖ sei jedoch nicht bereit, alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Margaretenbad auch zukünftig als vollwertige Badeanstalt zu erhalten.

Das Margaretenbad wurde 1987 neu errichtet und dient seitdem der Erholung der Bevölkerung Margaretens und der umliegenden Bezirke. Das Margaretenbad wurde auf einem Grundstück der Gemeinde Wien gebaut. Die Gemeinde Wien hat mit der "EKAZENT", einen Baurechtsvertrag bis zum Jahre 2066 abgeschlossen mit dem Zweck der Errichtung und des Betriebes eines Erlebnisbades. Für dieses Projekt hat die Gemeinde einen Betrag in der Höhe von rund € 8 Mio zu Verfügung gestellt.

Dieses Bad wurde auf einer Liegenschaft der Gemeinde Wien aufgrund eines Baurechtsvertrages errichtet. In dem zwischen der Gemeinde Wien und der "EKAZENT"abgeschlossenen Baurechtsvertrag, der grundbücherlich eingetragen wurde, verpflichtet sich die "EKAZENT" bis zum Jahr 2066 ein Bad auf diesem Standort zu erhalten. Bis 2004 ist die "EKAZENT" ihren Verpflichtungen nur in einem zeitlich begrenzten Ausmaß nachgekommen, hat jedoch für die gesamte Laufzeit des Vertrages die obgenannte Gesamtsumme ausbezahlt erhalten, so Herzog abschließend. (Schluß) jen

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