Molterer: Gutes Ergebnis des EU-Rats

Start der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien Mitte März 2005 zu begrüßen, Türkei-Verhandlungen mit eingebauter Stopptaste

Wien, 17. Dezember 2004 (ÖVP-PK) Zufrieden mit dem Ergebnis des EU-Rats zeigte sich heute, Freitag, ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer. Er betonte, dass damit sichergestellt worden sei, dass
die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ergebnisoffen seien. "Besonders erfreulich ist, dass dies auf das Verhandlungsgeschick von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zurückzuführen ist, der damit wesentlich zu diesem guten Ergebnis beigetragen hat." ****

"Eine Beitrittsautomatik, wie sie von SPÖ-Vertretern behauptet wird, ist nicht gegeben", so Molterer weiter, der auch daran erinnerte, dass es gerade Bundeskanzler Schüssel gewesen sei, der das wichtige Thema der Menschenrechte stets in die Gespräche eingebracht habe.

Erfreut zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch über den Beschluss, dass die EU ab Mitte März kommenden Jahres Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufnimmt. "Dies nicht zuletzt deswegen, weil Österreich mit diesem Land politisch und wirtschaftlich eng verbunden ist", so Molterer abschließend.

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