KPÖ will Solidaritätsfonds für EKH-Projekte initiieren

Mehrere Gruppen unterzeichneten Räumungsvergleich für 40 Prozent des Hauses Wielandg. 2-4

Wien (OTS) - Die KPÖ bemüht sich gegenwärtig darum, einen Solidaritätsfonds für Projekte im EKH zu initiieren. Pressesprecher Zach: "Es sind Vorbereitungen für den auf Vorschlag der Parteigruppe Dogma auf dem Parteitag vereinbarten Solidaritätsfonds im Laufen."

Laut KPÖ soll der Solidaritätsfonds eine finanzielle Unterstützung für jene politischen Projekte ermöglichen, deren Existenz durch einen Auszug aus dem Haus in der Wielandgasse gefährdet ist. Die KPÖ-Idee ist simpel: Ein unabhängiger Verein soll eine Spendenaktion koordinieren und die Verteilung der eingehenden Mittel autonom organisieren.

Zach: "Ich gehe davon aus, dass das Statut des Vereins in den nächsten Tagen bei der Vereinsbehörde eingereicht und ein Spendenkonto eingerichtet wird." Über eine Anfangsdotierung durch die KPÖ müsse zwischen den VereinsgründerInnen und der KPÖ verhandelt werden.

Laut KPÖ unterzeichneten zudem vor wenigen Tagen zwei im Haus tätige Gruppen, das der KPÖ nahestehende "Marxistische Zentrum", in dessen Räumlichkeiten sich auch die türkische MigantInnenorganisation DIDF trifft, sowie der Flughafen-Sozialdienst den von der Hausverwaltung angebotenen Räumungsvergleich, der bis Juni 2005 den Verbleib der betroffenen Gruppen im Haus ermöglicht.

Zwischen Hausverwaltung und Flughafensozialdienst, der die etwa 30 im Haus lebenden Flüchtlinge betreut, laufen auch Verhandlungen über die Bereitstellung von Ersatzunterkünften. Zudem habe der Verantwortliche des Flughafensozialdienstes, Erich Diemitz, der als Generalprekarist für rund 40 Prozent der Flächen des Hauses steht, ebenfalls einen Räumungsvergleich abgeschlossen.

Die Gespräche mit der türkischen MigrantInnenorganisationen ATIGF und dem Serbischen Kultur- und Sportzentrum, die sich im Rahmen des Generalprekariats befinden, über alternative Räumlichkeiten nach dem Juni 2005 gehen ebenfalls weiter - so die KPÖ.

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