DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (20. 12. - 24. 12.) Bundesrat, Innenausschuss, Rechnungshofausschuss

Montag 20. Dezember

Nicht weniger als 43. Tagesordnungspunkte stehen im Bundesrat zur Debatte an. Es sind dies Beschlüsse, die der Nationalrat in seinen Sitzungen am 9. und am 10. Dezember gefasst hat. (9 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss setzt seine am 27. Oktober unterbrochene Sitzung fort und debattiert den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über die Eurofighter. (9.30 Uhr)

Im Anschluss an diese Sitzung ist eine weitere Sitzung des Ausschusses in Aussicht genommen. Auf der Tagesordnung stehen die Wahrnehmungsberichte über Teilgebiete der Gebarung des Bundes und über Ruhestandsversetzungen bei den ÖBB sowie das SP-Verlangen auf Prüfung der Förderungsvergaben im Agrarwesen.

Der Innenausschuss tritt zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses zu debattieren. (11.30 Uhr)

(Schluss)

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