Gorbach: Spielberg Varianten sind rasch zu prüfen

Wien (OTS) - "Erst haben die ressortzuständige Partei und ihre Beamten in der Steiermärkischen Landesregierung eine im Juni 2004 von drei Parteien beschlossene Förderung des Landes zur Realisierung des Jahrhundertprojektes in Spielberg selbst verschuldet zu Fall gebracht. Nunmehr flehen dieselben Akteure den Hauptinvestor Mateschitz mit allen Mitteln an, am Projekt festzuhalten", zeigte sich Vizekanzler Bundesminister Gorbach am Freitag erstaunt. Alle Varianten seien ehestmöglich auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit zu prüfen, neu einzureichen und zu entscheiden. Mit diesem Antrag müsse jedenfalls sichergestellt sein, dass es nicht mehr zu einer Befassung des Umweltbundessenates komme, der letztlich im beantragten Fall aufgrund der Aktenlage nur negativ bescheiden hätte können, so Gorbach.

"Vorstellbar wären beispielsweise eine Abänderung der Öffnungszeiten der Motocross Strecke oder eine Projektgesellschaft des Landes Steiermark oder andere Beteiligungsformen der öffentlichen Hand mit Privaten", so der Vizekanzler. "Was durch Jahre hindurch bei einem Bernie Ecclestone an finanzieller und rechtlicher Unterstützung der öffentlichen Hand möglich war, muss zumindest auch für Herrn Mateschitz gelten, um die Synergieeffekte dieses Projektes regionübergreifend nutzen zu können", erinnerte Gorbach.

"Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie in Österreich mit potentiellen privaten Investoren umgegangen wird. Es zeugt nicht von Weitsicht einer ÖVP-Wirtschaftspolitik im Land Steiermark, wenn behördlich alle Maßnahmen ausgeschöpft werden und dann Appelle an den negativ Beschiedenen gerichtet werden. Das kann auch durch die aggressive Kampfrhetorik a la Landesrat Schützenhöfer überdeckt werden. Ebenso wenig glaubhaft ist das Gezeter der Grünen, die als Einzige gegen den Förderungsantrag im Landtag gestimmt haben und nunmehr die Dimension des Projektes für diesen brachliegenden Wirtschaftsraum erkannt haben", schloss Gorbach.
(Schluss bxf)

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