Lopatka: Schlecht informierter Cap polemisiert

SPÖ-Zug ist abgefahren

Wien, 17. Dezember 2004 (ÖVP-PD) "SPÖ-Klubomann Cap hat Recht:
Der Zug ist abgefahren. Allerdings nicht der EU-Beitrittszug, sondern der SPÖ-Zug", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. Bundeskanzler Schüssel habe wesentlich zum Verhandlungsergebnis und damit zu ergebnisoffenen Verhandlungen mit eingebauter Stopptaste beigetragen, so Lopatka. "Wo bleibt der SPÖ-Parteivorsitzende Gusenbauer, wenn es um so wichtige Entscheidungen für Österreich geht", fragte Lopatka. Jüngstes Beispiel sei die Besprechung der SPE im Rahmen des Rats, wo Gusenbauer durch Abwesenheit glänzte. ****

"Cap täte gut daran, sich den Mund nicht so voll zu nehmen. Er soll sich genauer informieren und nicht einfach einzelne Satzfragmente aus einer Erklärung herauspicken und sie dann -gerade so wie es gebraucht wird - interpretieren", betonte der ÖVP-Generalsekretär. Denn dann wüsste Cap auch, dass der von ihm zitierte niederländische EU-Ratsvorsitzende Balkenende von "Verhandlungen mit offenem Ende" gesprochen habe, deren Ende "nicht garantiert" sei. "Außerdem war es gerade Bundeskanzler Schüssel, der die Menschenrechte betont und stets darauf gepocht hat, dass es keinen Beitrittsautomatismus geben könne." Es sei nach den gestrigen Festlegungen auch völlig klar, dass die Verhandlungen an der Bereitschaft der Union scheitern können. "Entweder Herr Cap ist schlecht informiert oder es handelt sich bei seinen jüngsten Aussagen um ein weiteres Mosaik der SPÖ-Orientierungslosigkeit -diesmal eben auf europäischer Ebene."

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