SPÖ-Delegation im EU-Parlament: Türkei-Abstimmung im EP ist zu respektieren

Mehrheitlich ablehnende Haltung der SPÖ-Europaabgeordneten zu Beitrittsverhandlungen

Wien (SK) "Eine mögliche Aufnahme der Türkei in die EU würde nach Ansicht der Mehrheit der SPÖ-Abgeordneten im EU-Parlament die weitere Vertiefung und Integration der Union gefährden. Deshalb haben wir heute in Strassburg bei der Abstimmung über den Türkei-Bericht unseren Standpunkt klar gemacht: Wir sind gegen Verhandlungen über einen Beitritt des Landes. Stattdessen sollte unserer Ansicht nach gemeinsam mit unseren türkischen Partnern nach Alternativen gesucht werden." Maria Berger, SPÖ-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, betont, dass diese Haltung keine Zurückweisung bedeute, sondern dass es vielmehr darum gehe, einen für beide Seiten gangbaren Weg zu suchen. Dennoch sei es zu respektieren, dass sich das Strassburger Plenum mehrheitlich für Beitrittsverhandlungen ausgesprochen habe. ****

Hannes Swoboda, parlamentarischer Geschäftsführer der SPE-Fraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, erklärt, dass er wie bisher für die Aufnahme von solchen Verhandlungen eintrete und sich daher mit dem heutigen Votum identifizieren könne. "Die EU sollte meiner Ansicht nach auf jeden Fall den Versuch unternehmen, die Türkei so eng wie möglich an Europa zu binden." Es bestehe jedoch kein Zweifel, dass es sich dabei um einen langen und schwierigen Weg handelt: "Das Ergebnis der Verhandlungen ist heute noch völlig offen. Wir stehen erst am Beginn des Prozesses." (Schluss) ps/mp

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