VP-Feldmann: Gender Mainstreaming muss in Wien forciert werden

ÖVP Wien wird Antrag im Gemeinderat stellen, dass Gender Budgeting Realität wird

Wien (VP-Klub) - "Gender Mainstreaming darf nicht nur ein gut klingendes Schlagwort sein, sondern muss in allen Bereichen - vor allem in der Wiener Stadtverwaltung - auch wirklich umgesetzt werden. Dabei darf der Bereich der Budgeterstellung auf keinen Fall ausgeschlossen werden", sagt heute die ÖVP Wien Frauensprecherin, LAbg. Barbara Feldmann anlässlich der Pressekonferenz zu diesem Thema.

Die SP-Stadtregierung veranstaltet heute im Ringturm eine Enquete zum Thema "Gender Budgeting - Wege zur geschlechtergerechten Verteilung öffentlicher Gelder und Leistungen", die von Frauenstadträtin Sonja Wehsely eröffnet wurde. "Die SPÖ Wien hat Gender Budgeting, die Anwendung von Gender Mainstreaming im Budgetierungsprozess, eindeutig verschlafen. Gender Budgeting müsste längst - wie auf Bundesebene -Selbstverständlichkeit sein. Dass jetzt über Wege diskutiert wird, wie man Gender Budgeting Realität werden lassen kann, ist reichlich spät und zeigt, dass die SP-Stadtverwaltung auch in dieser wichtigen Frage wieder einmal einen Schritt hinten nach ist", betont Feldmann.

Eine geschlechterrelevante Bewertung der Budgets durch Einbringung einer Genderperspektive in allen Stadien der Budgeterstellung sei aber im Sinne der Gleichstellung von Frauen und Männern unerlässlich. Ohne geschlechterbewusste Erstellung des Budgets sei es nicht möglich, für Frauen und Männer ausgewogen auf verschiedene Prioritätensetzungen der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen zu reagieren, so Feldmann.

"Die ÖVP Wien wird daher am Freitag im Gemeinderat einen Antrag an Vizebürgermeister Sepp Rieder, Stadtrat für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, stellen, um zu gewährleisten, dass die Budgets der Stadt Wien für die kommenden Jahre unter dem Aspekt des Gender-Budgetings erstellt werden. Wien ist eine moderne, offene und zukunftsorientierte Stadt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, ist die Zeit reif dafür, dass Gender Budgeting endlich umgesetzt wird", so die ÖVP-Wien Frauensprecherin abschließend.

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