KfV: VORMERKSYSTEM ENTSPRICHT SICHERHEITSERWARTUNG

Anlässlich des heutigen runden Tisches zum Vormerksystem: Entwurf absolut akzeptabel - heute verlautbarter Zeitplan sollte unbedingt eingehalten werden

Wien (OTS) - Das Kuratoium für Verkehrssicherheit begrüßt den aktuellen Entwurf zum sogenannten Vormerksystem. "Die derzeitige Fassung umfasst alle relevanten Delikte, stellt ein funktionelles System dar und entspricht daher den Sicherheitserwartungen", so KfV-Jurist Armin Kaltenegger. Alles in allem hätte das Projekt nun erstmals "Hand und Fuß" und wäre startklar für seine Einführung. Aus Sicht des KfV-Juristen wären - aus Gründen der Übersichtlichkeit -"eventuell noch Details" zu korrigieren - etwa eine bessere Vorherbestimmbarkeit, welche Maßnahme Verkehrssünder bei welchem Delikt erwartet.

Besonders plädiert das Kuratorium für die Einhaltung des heute verlautbarten Zeitplanes. Dann könnte das neue Vormerksystem bereits Mitte 2005 seine Aufgaben erfüllen.

Wien, 13.12.2004

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