Grossmann: Schwarzer Tag für Demokratie und für Österreich

Wien (SK) SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Elisabeth
Grossmann bezeichnete in ihrer Rede am Freitag im Nationalrat den heutigen Tag als "einen schwarzen Tag für die Demokratie und einen schwarzen Tag für Österreich". Statt einer direkten Wahl der Österreichischen Hochschülerschaft solle ein "obskures Wahlmänner-beziehungsweise Wahlfrauensystem geschaffen werden". Für Grossman würde mit diesem neuen System nur eines sichergestellt, "nämlich eine schwarz-blaue Mehrheit". ****

"Alles was nicht durch und durch schwarz ist, hat keine Existenzberechtigung", betonte Grossmann. "Zwei Fraktionen, die bei den Wahlen auf 35,8 Prozent der Stimmen kamen, kämen nach dem neuen Wahlmodus auf 63 Prozent der Mandate", erläuterte Grossmann und bezeichnete dieses Vorgehen als "feigen Anschlag auf die Demokratie". Die SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin merkte an, dass man "nicht in die Ukraine fahren muss, um einen Wahlschwindel zu sehen", denn vor der eigenen Haustür würden Wahlen abgeschafft und der Wahlmodus geändert, "damit am Ende das Richtige herauskommt". Für Grossman "hat es System, dass kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden" und die SPÖ-Abgeordnete bedankte sich bei den Tausenden Studierenden, die sich mit der ÖH solidarisch erklärten. Grossmann bedauerte, dass "eine aktive Interessenvertretung zerschlagen und zu Skripten-Kopierern diskriminiert wird".

Als einzigen Lichtblick an diesem "schwarzen Tag" führte Grossmann Innenminister Strassers Rücktritt an und betonte, dass "es noch ein guter Tag werden könnte, wenn der Rest dieser unheilvollen Regierung Strasser folgen würde", für Grossmann hätte sie "genug Gründe dazu". (Schluss) sf

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0018