Bartenstein: Europäische Wettbewerbsfähigkeit steigern - Unternehmen entlasten

Minister Bartenstein trägt Initiative der EU-Ratspräsidentschaften zur Reform des Regulierungswesens mit

Wien (BMWA-OTS) - Als "Beitrag zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und zur Entlastung der Unternehmen" bezeichnete Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein heute, Dienstag, die gemeinsame Initiative der irischen, niederländischen, luxemburgischen, britischen, österreichischen und finnischen Ratspräsidentschaften zur Reform europäischer Regulierungen, die heute in Brüssel vorgestellt wird. Die Initiative "Advancing Regulatory Reform in Europe" wird von Ministern des Wettbewerbsrates und des ECOFIN-Rates getragen.

Im Zuge eines Wettbewerbsfähigkeitstests könnte die Europäische Kommission verpflichtet werden, bei der Erstellung von Regulierungen auch die Auswirkungen auf die Lissabon-Vorgaben zu bewerten und diese zu berücksichtigen, globale Perspektiven durch Vergleiche mit den wichtigsten Konkurrentenländern einzubringen und die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zu beurteilen. Das Thema wurde bereits vom Europäischen Rat im März und November 2004 unterstützt.

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