VP-Klucsarits: Sima soll KLIP(P) und klar Klimaschutzbündnisziel einhalten

SP-Verwirrspiel um Zielsetzungen

Wien (VP-Klub) - "Das Verwirrspiel um die Klimaschutzziele der Wiener Stadtregierung wird weiter fortgesetzt", reagierte heute ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Rudolf Klucsarits auf eine Pressekonferenz der Umweltstadträtin Sima. So habe die Umweltstadträtin sich vom Klimaschutzziel des KLIP verabschiedet, da sie sich mit einer Reduktion des CO2-Ausstosses von 13 Prozent begnüge und damit die im KLIP mit Gemeinderatsbeschluss verbindlich festgelegte Halbierung des CO2-Ausstosses als Zielgröße verwerfe. Damit setzte sich die unter Kossina einsetzende Absatzbewegung von den eigenen KLIP-Beschlüssen fort, was nicht nur politisch untragbar sei sondern auch dem Klimaschutz schade.

"Bevor die Stadträtin die Bundesregierung angreift, sollte sie das Wirr-Warr der Zielsetzungsbeschlüsse der Wiener Stadtregierung klären und KLIP(P) und klar sagen, warum die ursprünglichen KLIP-Zielsetzungen, die eine Halbierung des CO2-Ausstosses bis 2010 angepeilt haben, nach ihren Aussagen nunmehr Makulatur geworden sind. Entweder hat man nämlich seiner Zeit unter Vorspiegelung falscher Zielsetzungsmöglichkeiten das KLIP beschlossen,oder die Stadtregierung Wiens gesteht ein, dass sie bei der Umsetzung der KLIP-Maßnahmen gescheitert ist", so Klucsarits.

Als unverfroren bezeichnet Klucsarits die Tatsache, dass die frisch gebackene Stadträtin die Vorhaben des KLIP, auf deren Umsetzung die Wiener seit Jahren warten, als neue Initiative der Wiener Stadtregierung verkaufen will. Der ÖVP Wien Umweltsprecher weiter:
"Wenn die nächsten Umsetzungsschritte des KLIP-Programms in den kommenden Jahren nicht realisierbar sind, dann soll sich Sima nicht auf andere Programme der Stadt Wien, wie etwa den Masterplan verlassen, sondern muss das KLIP so ausrichten, dass weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Wiener Luft im Sinne des Klimaschutzbündnis-Zieles zum Tragen kommen. Sich einfach auf die Zunahme des Verkehrs und der steigende Energieverbrauch auszureden, heißt, dass die Wiener Klimaschutzpolitik gescheitert ist."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
presse@oevp.wien.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0003