Amon: Unverständliche Umweltentscheidung des Bundesumweltsenates

Das werden sich die obersteirischen Abgeordneten nicht gefallen lassen

Wien (OTS) - Im Zusammenhang mit der Entscheidung des
Umweltsenates, die Grundsatzbewilligung für das Red-Bull-Projekt am A1-Ring in Spielberg aufzuheben, sagte heute, Dienstag, ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon, dass "man sich, bei allem Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zur Gerichtsbarkeit, langsam die Frage stellen muss, ob die Steiermark bei Entscheidungen dieser 'Gerichte' nicht einer Art Mobbing unterliegen und Projekte von enormer wirtschaftlicher Bedeutung schlicht und einfach verhindert werden".

Diese Vorgangsweise habe auch schon beim Semmering-Basis-Tunnel Schule gemacht. "Das hat doch mit Rechtsstaatlichkeit nicht mehr viel zu tun, sondern kommt defacto einer "Rechtsverweigerung" gleich, die allen rechtsstaatlichen Grundsätzen zuwider läuft", kritisierte Amon. Derartige Vorgangsweisen nützen in Wirklichkeit niemandem und seien sonst nur in Bananenrepubliken zu beobachten.

Auch beim Red-Bull-Projekt in Spielberg, das für die (Ober-)Steiermark von größter Bedeutung sei, habe man eine Art Dejavue-Erlebnis. Scheinbar gehe es bei der Entscheidung des Umweltsenates nicht mehr um eine Entscheidung "für" die Umwelt, sondern nur noch um eine Entscheidung "gegen" die Steiermark. So wie bei den Entscheidungen zum Semmering-Basis-Tunnel gehe es auch hier ausschließlich um Verhinderung, nicht um Umweltschutz, der nur noch eine Feigenblattrolle einnehme. "Diese Vorgangsweise werden sich die obersteirischen Mandatare im Interesse der in der Obersteiermark lebenden Menschen, sicher nicht mehr länger gefallen lassen können", schloss Amon.

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