Jugendvertretung/ÖH: Demokratie und Jugendbeteiligung gefährdet

Jugend-Appell an Wissenschaftsausschuss

Wien (OTS) - "Wir appellieren an die ParlamentarierInnen im Wissenschaftsausschuss da nicht mit zu machen!", empört sich Iris Hoheneder, Vorsitzende der Bundesjugendvertretung, über die Vorgehensweise rund um die Novellierung des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG). Die Bundesjugendvertretung (BJV) sieht die demokratischen Rechte von jungen Menschen mit der geplanten schweren Beschneidung der Österreichischen HochschülerInnenschaft gefährdet und lehnt die Vorgehensweise des Initiativantrags zur Änderung des Hochschülerschaftsgesetzes ab.

"Es passiert nicht zum ersten Mal, dass ohne Absprache mit den Betroffenen demokratische Rechte von jungen Menschen beschnitten werden", so Hoheneder. "Bei der Einrichtung der Bundesjugendvertretung durch einen Initiativantrag wurde eine Organisation geschaffen, die die Zusammensetzung ihrer Gremien nicht selbst bestimmen darf. Wir haben sehr schlechte Erfahrungen damit gemacht und sind bestrebt, daran etwas zu ändern." Es ist ein Skandal, dass das Begutachtungsrecht zahlreicher Institutionen einfach umgangen wurde. Die Vollversammlung der Bundesjugendvertretung hat sich vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit entschieden gegen diese Vorgehensweise und gegen den demokratiepolitischen Rückschritt ausgesprochen.

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