ARBÖ: Autofahrer zahlten 2,1 Milliarden Euro für Vignetten

Autobahn-Vignette wird am 2. Dezember acht Jahre alt

Wien (OTS) - Sie war schon rot, gelb, grün blau, orange, und lila. Die Rede ist von der Vignette für Autobahnen und Schnellstraßen, die morgen vor acht Jahren, am 2. Dezember 1996 erstmals für das darauffolgende Jahr 1997 verkauft wurde, erinnert der ARBÖ.

Den Autofahrern kostete diese pauschalierte Autobahnbenützungsgebühr nach Angaben der ASFINAG in ihren ersten acht Jahren stolze 2,1 Milliarden Euro. "Das ist allerdings nur ein Bruchteil jener unvorstellbaren Geldsumme von 51 Milliarden Euro oder 702 Milliarden Schilling, die Autofahrer in diesen acht Jahren insgesamt an automotiven Steuern und Abgaben zahlen mussten", rechnet ARBÖ-Generalsekretär Dr. Rudolf Hellar vor.

Die Autofahrer werden buchstäblich auf Schritt und Tritt zur Steuerkasse gebeten: beim Kauf, beim Anmelden und beim Versichern eines Fahrzeuges und dann beim Tanken, beim Benutzen der Autobahnen und Schnellstraßen und beim Parken. Dennoch plant die Regierung weitere Belastungen der Autofahrer durch das Bonus-Malus-System für Diesel-Pkw ab Juni 2005 und durch die Einführung von Biosprit ab Oktober 2005 (Diesel) und Oktober 2006 (Benzin). Im Finanzausschuss des Nationalrates wird heute darüber beraten und der ARBÖ setzt auf sachlich gerechtfertigte Änderungen durch die Abgeordneten.

Der ARBÖ begrüßt den geplanten Bonus beim Kauf von Diesel-Pkw mit Partikelfilter, lehnt aber den Malus für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter ab, solange nicht ausreichend viel Modelle mit Partikelfilter angeboten werden und das ganze Bonus-Malus-System zum Zusatzgeschäft für den Finanzminister wird. Durch die Einführung von Biosprit soll nach Regierungsplänen die Mineralölsteuer, die erst Anfang 2004 erhöht worden ist, neuerlich angehoben werden. Nach dem Willen der Regierung soll die Mineralölsteuer für unvermischte Dieselsorten schon ab Oktober 2005 um 2,3 Cent erhöht werden, für unvermischte Benzinsorten ab Oktober 2006 um 2,8 Cent.

Für biogen vermischte Treibstoffe ("Biosprit") soll die Mineralölsteuer gleichzeitig geringfügig um einen halben Cent gesenkt werden. "Das ist viel zu wenig, um die voraussichtlichen Mehrkosten abzudecken", kritisiert der ARBÖ-Generalsekretär und fordert einen höheren Bonus von 1,3 Cent für Diesel und 1,8 Cent für Benzin. Insbesondere bei Benzin sieht der ARBÖ keine Notwendigkeit, schon im Oktober 2006 zu starten, auch weil es bis dahin rein zeitlich nicht mehr möglich ist, eine inländische Produktion aufzuziehen und damit Wertschöpfung in Österreich sicher zu stellen.

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