BRINEK: BROUKAL VERLIESS VERHANDLUNGSTISCH NACH FÜNF MINUTEN

ÖVP-Wissenschaftssprecherin: SPÖ-Parteitag wichtiger als Studierendenvertretung

Wien, 30. November 2004 (ÖVP-PK) Einerseits bemängelt Josef Broukal eine vermeintliche "Gesprächsverweigerung" der Regierung, andererseits verlässt er nach fünf Minuten den Verhandlungstisch. So geschehen heute Nachmittag. "Offenbar ist Broukal der SPÖ-Parteitag wichtiger als die Studierendenvertretung", sagte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek heute, Dienstag, in Reaktion auf eine Presseaussendung Broukals. ****

"Am Grundprinzip der neuen demokratischen Struktur des ÖH-Gesetzes, nämlich der Aufwertung der Universitätsvertretungen, halten wir fest. Durch diese Stärkung der Studierendenvertretung vor Ort wird der bzw. die einzelne Studierende an der Universität zum Gewinner", so Brinek weiter. "Wir werden aber bis zur Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 2. Dezember 2004 mit Oppositionsvertretern und den Studierendenvertreterinnen und -vertretern über weitere Verbesserungen am neuen ÖH-Gesetz arbeiten."

ÖVP-Klubobmann Molterer und sie, Brinek, selbst hatten heute Mittag die Bundesvertretung der ÖH zu Gesprächen empfangen. Im vorgelegten "Konsenspapier der Vorsitzendenkonferenz" war die Direktwahl der Bundesvertretung gar kein Thema mehr, berichtete Brinek. "Broukal stellt daher Bedingungen, die unter den Studierendenvertretern selbst keinen breiten Konsens finden." (Schluss)

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