HIV/AIDS: Zwangslizenzen müssen durchgesetzt werden

Bayr fordert leistbare AIDS-Behandlung in Entwicklungsländern und wirksame Maßnahmen gegen Frauenhandel

Wien (SK) Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember macht Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Entwicklungszusammenarbeit, darauf aufmerksam, dass die Umsetzung des Gesetzes auf EU-Ebene zur Schaffung der Möglichkeit so genannter Zwangslizenzen dringend notwendig ist, um den Entwicklungsländern eine reale Chance zur Bekämpfung von AIDS, aber auch anderer großer Seuchen wie Malaria zu geben. Viele Menschen werden sich erst testen lassen, wenn es eine Chance auf Behandlung gibt. ****

Dazu hat Bayr heute auch eine parlamentarische Anfrage an Bundesminister Bartenstein eingebracht, in der nach den österreichischen Bemühungen auf diesem Gebiet gefragt wird, insbesondere da die betroffene Klientel der Pharmaindustrie dagegen Widerstand leisten dürfte. Bayr: "Diese Zwangslizenzen ermöglichen es, patentgeschützte Arzneimittel für ein bestimmtes Entwicklungsland zu kopieren und sind ein enorm wichtiges Mittel, da sie für die Menschen in diesem Land die einzige Möglichkeit ist, an die überlebensnotwendigen Medikamente zu kommen."

Derzeit sind weltweit etwa 40 Millionen Menschen HIV-infiziert, über die Hälfte davon lebt in den Ländern südlich der Sahara. Bayr erinnert auch daran, dass sowohl in den der Dritten Welt als auch in Europa die Gefahr einer HIV-Infektion für Frauen besonders groß ist. "Über die Hälfte der HIV-Infektionen erfolgt heute über den heterosexuellen Verkehr, und Frauen sind aufgrund ihrer Abhängigkeit von den Männern stärker davon betroffen, da die große Mehrzahl der Frauen noch immer nicht selbstbestimmt ihr Leben führen kann, gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt ist und oft unerwünschten Sexualverkehr nicht zurückweisen kann", ist Bayr überzeugt.

Bei der Ausbreitung von HIV/AIDS spielen auch Mädchenhandel und Prostitution eine bedeutende Rolle. "Deshalb ist es auch wichtig, nicht einfach nur innerhalb der nationalen Grenzen zu arbeiten - HIV-und AIDS-Prävention müssen innerhalb und außerhalb der EU gemeinsam forciert werden", so Bayr. Mitte November brachte sie dazu eine parlamentarische Anfrage an Gesundheits- und Frauenministerin Rauch-Kallat ein, mit dem besonderen Hinweis auf ein im September angenommenes Arbeitspapier der Europäischen Kommission, welches ein stärkeres Engagement der politischen Führungskräfte fordert. Alle parlamentarischen Anfragen und politischen Aktivitäten von Petra Bayr unter: www.penny-online.at. (Schluss) ps/mp

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