ÖH neu: FPÖ-Klubobmann spricht sich für direkte Demokratie aus

FPÖ praktiziert abstruse Formen der Contrahage

Wien (OTS) - Im Zuge der geplanten Reform des HochschülerInnenschaftgesetz (HSG) wollen die Regierungsfraktionen ÖVP und FPÖ den Studierenden die direkte Wahl der Bundesvertretung verbieten und diese ersetzen durch ein indirektes Beschickungssystem. Die Vorgehensweise bei dieser Änderung spottet jeder Beschreibung und wird einfach gegen den Willen der Studierenden durchgesetzt.
Dem gegenüber steht die Forderung von FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner nach der Ausweitung der direkten Demokratie (siehe OTS-Aussendung OTS0145 vom 29.11.04)

"Was will den die FPÖ nun? Einerseits fordert sie mehr Demokratie und andererseits wird die Demokratie in der ÖH radikal beschnitten", fragt sich Patrice Fuchs aus dem Vorsitzteam der ÖH (Österreichische HochschülerInnenschaft). "Unterwandert Achleitner etwa bewusst den politischen Willen des Klubobmann nach mehr Demokratie?".

Barbara Wittinger aus dem Vorsitzteam: "Die FPÖ fordert, dass sich Betroffene mehr einbringen können - warum dürfen sich dann Studierende nicht einbringen, wenn es um das HochschülerInnenschaftsgesetz geht? Ihnen wird dieses Recht verwehrt. Anscheinend gibt es da gewisse Differenzen innerhalb der Parteien".

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