"Neues Volksblatt" Kommentar: "Ruhmesblatt" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 27. November 2004

Linz (OTS) - Neoliberale Entdemokratisierung, dunkle Stunde für
die demokratische Mitsprache, radikaler Eingriff: An dramatischer Wortwahl wurde in der Diskussion um die Reform des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) nichts ausgelassen. Ob sich die Regierung die - in ihrer Notwendigkeit mit einem Kropf vergleichbare - Debatte um den neuen Modus für die Zusammensetzung der ÖH-Bundesvertretung antun musste, ist die eine Sache. Aber so zu tun, als ob hier mit einer an andere Interessenvertretungen angelehnten Wahlordnung die Demokratie abgeschafft würde, ist das andere. Tatsache ist: So viel Publizität wie in den letzten Tagen erreichte die Österreichische Hochschülerschaft vermutlich das letzte Mal vor 20 Jahren. Dass es damals nicht um ein interessenpolitisches Anliegen, sondern um den Aufmarsch in der Au gegen das Kraftwerk Hainburg ging, offenbart das ganze Dilemma der Studentenvertreter. Die nun so laut auftretenden Gralshüter der studentischen Mitbestimmung übersehen, dass Hochschülerschaftswahlen mit 30-prozentiger Beteiligung zwar normal, aber alles andere als ein demokratiepolitisches Ruhmesblatt sind.

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