VP-Prochaska: Lirum-Larum Löffelstiel........

Konfuse SPÖ-Kulturpolitik und beispielloser Machtmissbrauch

Wien (VP-Klub) - "Der innerparteiliche Wirr-Warr gepaart mit massivem Machtmissbrauch feiert bei der SPÖ Wien auch im Kulturbereich fröhliche Urständ", betonte ÖVP Wien Kontrollamtsmitglied LAbg. Johannes Prochaska in der aktuellen Stunde im heutigen Wiener Gemeinderatssitzung.

So wären zum Beispiel beim Thema Vereinigte Bühnen Wien die Angaben vom zuständigen Stadtrat Mailath-Pokorny und seinem Kultursprecher Ernst Woller zu Besucher- und Auslastungszahlen grob unterschiedlich. Während für Ersteren einmal eine Besucherzahl von 650.000, ein Monat später 500.000 als mittlerer Erfolg für ein Musical gilt, so sind es für Zweiteren schon magere 300.000, später dann 700.000 Besucher, die ein Musical zur Erfolgsproduktion machen.

Widersprüchliche Aussagen Rieders

Ähnliches finde sich, so Prochaska, auch bei Stadtrat Rieder und seinen Äußerungen hinsichtlich der von den Vereinigten Bühnen Wien benötigten Gelder. Noch im Februar dieses Jahres betont Rieder, dass mit Beginn der Ronacherbespielung mehr Geld nötig sein werde, es aber von der Stadt Wien nicht mehr geben werde. Im gleichen Atemzug rät er dem Kulturstadtrat zu Einsparungen und Rücklagenbildung. "Von all dem war in der gestrigen Debatte zum Kulturbudget aber keine Rede mehr. Nichts war zu hören von Einsparungen oder von Rücklagen. Es sei aber sowohl Rieder als auch Mailath-Pokorny darauf hingewiesen, dass ab 2007 allein für die Finanzierung der Vereinigten Bühnen Wien 1/4 des gesamten Wiener Kulturbudgets wird aufgewendet werden müssen", betont Prochaska.

"All dies ist konfus, dubios und aufklärungsbürtig. Aber weder ist es möglich, aussagekräftige Bilanzen einzusehen, noch gibt es detaillierte Kennzahlen. Den Mandataren als Eigentümervertreter werden jegliche Kontroll- und Entscheidungsgrundlagen verweigert. Vielmehr wird im Kulturausschuss von Seiten der SPÖ faktisch ein Nachfrageverbot ausgesprochen und es heißt sinngemäß: ’Lirum-Larum Löffelspiel, ein guter Gemeinderat fragt nicht viel’. Ein Machtmissbrauch der Wiener SPÖ-Alleinregierung, der beispiellos ist", so Prochaska.

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