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Wiener Gemeinderat - Budget 2005 (10)

Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport

Wien (OTS) - Vbgm. Grete Laska (SPÖ) dankte für die "gemeinsame Bildungsreise". Zur Debatte rund um den Prater merkte sie an, dass es in der nächsten Ausschusssitzung ausgiebig Gelegenheit geben werde, darüber zu reden. Schon bei Saisonbeginn 2005 würden manche Zweifel beseitigt sein. Bezüglich des Penzinger Bades, das ein privater Betreiber geführt hatte, der aber nicht in der Lage war, dieses weiter zu führen, versprach sie, "das Bad werde ein Bad bleiben". Im Jahr 2003 seien in ihrer Geschäftsgruppe 323 Akten beschlossen worden, davon 75 Prozent einstimmig, 21 Prozent mit unterschiedlichen Mehrheiten und knapp 4 Prozent von der SPÖ allein. Abschließend dankte die Vizebürgermeisterin einigen verdienstvollen Mitarbeitern, die zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden oder in diesen Tagen bereits in Pension gegangen sind. So Dr. Ferdinand Podkowicz (Bereichsdirektor für Jugend, Familie, Schule, Bildung und Sport), Obersenatsrat Dr. Wolfgang Lischka (MA 13 - Bildung und außerschulische Jugendbetreuung), Obersenatsrat Dr. Hans Voigt (MA 11 A - Tagesbetreuung von Kindern, Kindertagesheime der Stadt Wien). Obersenatsrätin Dr. Christa Raffelsberger (ebenfalls MA 11 A) werde zwar in Pension gehen, dennoch der Stadt Wien erhalten bleiben.

Schlusswort von Vizebürgermeister Rieder

In seinem Schlusswort sagte Vbgm. Dr. Sepp Rieder (SPÖ), im Zusammenhang mit Anträgen sei es wichtig, diese auch danach zu bewerten, was sie kosten. Dies sei geschehen. Rieder bezifferte die Mehrkosten, die im Falle einer Umsetzung entstehen würden, auf 121 bis 123 Millionen Euro. Der größte Teil dieses Betrages stamme von Anträgen der Grünen, aber auch ÖVP und FPÖ hätten kostenintensive Anträge gestellt. Er sei überzeugt, dass die Oppositionsparteien auch Bedeckungsvorschläge einbringen wollen.

Abstimmungen

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung zur Beratung der Klubs über die während der Sitzung eingebrachten 46 Anträge wurde der Voranschlag für das Budget 2005 mit den Stimmen der SPÖ beschlossen.

Mehrstimmig mit den Stimmen der SPÖ und Grünen billigte der Gemeinderat die Überprüfung der gebühren- und tarifmäßigen Entgelte.

Der Entwurf einer Verordnung zur Festsetzung der Wertgrenzen für das Jahr 2005 wurde einstimmig angenommen.

Der Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2005 wurde mit den Stimmen der SPÖ beschlossen, ebenso der Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen".

Die Sitzung endete um 18.50 Uhr. (Schluss) ull/gab/vo

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