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Wiener Budget 2005 - SP-Strobel: "Stadt Wien bleibt verlässliche Partnerin der Frauen!"

Wien (SPW-K) - "Die Stadt Wien hat für 2005 rund 7,3 Mio Euro für Frauenpolitik - zur Förderung und Unterstützung von Frauenprojekte -veranschlagt", sagte heute Gemeinderätin Elfriede Strobel im Rahmen der Debatte zum Budgetvoranschlag für die Geschäftsgruppe "Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal" im Wiener Gemeinderat. "Das sind um 1,5 Mio Euro mehr als die Bundesregierung für diesen Bereich ausgibt." ****

Während sich die Situation der Frauen in Österreich durch die Politik des Bundes stetig verschlechtere, habe Wien seine Bemühungen im Frauenbereich weiter verstärkt, so Strobel weiter. "Allein 4 Mio aus dem Wiener Frauenbudget sind für die Frauenhäuser, also für den Bereich Schutz vor Gewalt in der Familie, vorgesehen." Wien habe vier Frauenhäuser, die das ganze Jahr über rund um die Uhr schutz- und hilfebedürftigen Frauen und ihren Kindern offen stehen.

Wichtig für die Wiener Frauen sei auch das von einer sozialdemokratischen Frauenministerin geschaffene "Gewaltenschutzgesetz" - "umso zynischer ist jetzt die Vorgangsweise der Bundesregierung, die Gewaltschutzeinrichtungen wie lästige Bittsteller im Regen stehen lässt."

Wien sei eine verlässliche Partnerin, wenn es um Gewalt gegen Frauen gehe: "So ist auch die Initiative zu einer österreichweiten Regelung gegen Stalking von Wien ausgegangen." Weitere wichtige Initiativen der Stadt seien das erst kürzlich eingerichtete Wiener Mädchentelefon, der Wiener Töchtertag oder der Wiener Frauenpreis.

Im Integrationsbereich habe Wien die Integrations- zur Diversitätspolitik weiterentwickelt: "Eine neue Abteilung nimmt sich der wichtigen Aufgabe an, die Vielfalt und Verschiedenheit in Wien für die Menschen nutzbar zu machen."

ZuwanderInnen seien ein integraler Bestandteil der Wiener Bevölkerung - "deshalb bleibt es weiterhin ein erklärtes Ziel der SPÖ, den in Wien lebenden ZuwanderInnen ein aktives und passives Wahlrecht auf Bezirksebene zu ermöglichen," so Strobel. "Wir wollen, dass in Wien auch weiterhin ein Klima des Miteinander, ohne Hass und Ausgrenzung, bestehen bleibt!" (Schluss)

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SPÖ Klub Rathaus, Presse
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