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Fachmagazin KOMMUNAL bringt exklusiv die Details nach der Einigung über den Finanzausgleich

Mödlhammer im KOMMUNAL: Die Vernunft hat gesiegt

Wien (OTS) - KOMMUNAL, das größte Fachmagazin für Österreichs Gemeinden und offizielles Organ des Österreichischen Gemeindebundes, bringt in der aktuellen November-Ausgabe alle Details nach der doch noch erfolgten Einigung über den Finanzausgleich. Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer schreibt in seinem KOMMUNAL-Kommentar über die bei den Gemeinden spürbare Erleichterung und freut sich, dass die Vernunft gesiegt hat.

Mödlhammer schreibt wörtlich: "Erfreulich für die Gemeinden ist, dass das vor allem für die kleineren Gemeinden erfolgreiche Finanzierungspaket nicht mehr aufgeschnürt und somit eine wesentliche Verbesserung in finanzieller Hinsicht erreicht wurde. Von den 100 Millionen Euro im Jahr mehr entfallen auf die Gemeinden unter 10.000 Einwohner rund 80 Millionen. Damit ist ein ganz entscheidender Beitrag zur Stärkung und zu mehr Gerechtigkeit für diese Gemeinden erreicht worden.

Wir werden in den kommenden Tagen die genauen Berechnungen für jede einzelne Gemeinde durchführen und das Ergebnis unseren Landesverbänden mitteilen. Auch der zukünftige einheitliche Beteiligungsschlüssel an allen Steuern ist für die Zukunft der Gemeinden eine gute Basis für mehr Gerechtigkeit und Partnerschaft mit dem Bund.

Und schließlich entlastet die Spitalsreform die Gemeinden noch einmal mit einem Betrag von rund 70 Millionen Euro. Damit ist sicher das Problem der Finanzierung auf Dauer nicht gelöst, sondern es bedarf natürlich einer großen Strukturreform, um die hervorragende Qualität der Gesundheitsversorgung zu erhalten. Ich habe auch immer unmissverständlich klargestellt, dass die Gemeinden mit der Finanzierung und dem Betrieb von Krankenhäusern überlastet sind und diese Aufgabe sicher eine überregionale ist. Deshalb begrüße ich auch die Bemühungen von Niederösterreich, wo das Land die Gemeindekrankenhäuser übernimmt."

Positive Auswirkungen auf Investitionstätigkeit

Den Gemeinden wird mit dem neuen Finanzausgleich eine bessere wirtschaftliche Basis geboten. Das ist gut und wird sich auch in der Investitionstätigkeit der Kommunen positiv auswirken. Erste Anzeichen dafür gab es auf der großen Kommunalmesse im Wiener Messezentrum, wo über 200 Aussteller die neuesten Entwicklungen auf dem Kommunalsektor präsentierten. Die Besucher erlebten nicht nur interessante Angebote, sondern auch bei der Tagung zur Katastrophenvorsorge interessante Erkenntnisse aus den vergangenen Katastrophen.

KOMMUNAL bringt in der aktuellen November-Ausgabe eine umfassende Nachlese zur heurigen Kommunalmesse, die von fast 5.000 Gästen besucht wurde.

Rückfragen & Kontakt:

Österreichischer Kommunal-Verlag
GF Walter Zimper jun.
Tel. 01-532 23 88 - 40

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