Gemeinde-Investitionen steigen wieder - Zinsbelastung auf historischem Tief.

Dr. Reinhard Platzer, Generaldirektor und Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit Austria

Wien (OTS) - "Städte und Gemeinden investieren wieder mehr" - eine erfreuliche Nachricht, die Kommunalkredit-Generaldirektor Dr. Reinhard Platzer am Montag für Österreichs Wirtschaft hatte: Im Rahmen einer Pressekonferenz wurden vom Österreichischen Gemeindebund, vom Österreichischen Städtebund und von der Kommunalkredit die Gebarungsdaten 2003 der österreichischen Städte und Gemeinden präsentiert. Nachdem die Gemeindeinvestitionen zwischen 1998 und 2001 um insgesamt 17 % gesunken waren, sind sie 2003 wieder um 4,3 % gestiegen. "Die Gemeinden", so Platzer "bekräftigen damit ihre Stellung als wichtigster öffentlicher Investor." Über 60 % der öffentlichen Investitionen werden von Städten und Gemeinden getätigt. Besonders bemerkenswert für Reinhard Platzer ist, dass trotz erhöhter Investitionsbereitschaft die Gemeinden nach wie vor ein Nulldefizit erwirtschaftet haben.

Nulldefizit und sinkende Verschuldung durch Verlagerung der Ausgaben in rentierliche Bereiche

Die Haushaltsdisziplin der Gemeinden ist beispielhaft: Österreichs Städte und Gemeinden haben den österreichischen Stabilitätspakt wieder eingehalten und 2003 einen Maastricht-Überschuss von EUR 80 Mio. beigesteuert.

Die Maastricht-Verschuldung der Städte und Gemeinden konnte im Jahr 2003 neuerlich um 4,3 % auf EUR 2,6 Mrd. gesenkt werden. Laut Generaldirektor Dr. Reinhard Platzer "eine sehr positive Entwicklung, die sich aus der zunehmenden Verlagerung der Aufgaben der Gemeinden in rentierliche Bereiche ergibt." Das heißt: Gemeinden investieren immer mehr in Projekte, die auch Einkommen generieren und sich so weitgehend aus der eigenen Ertragskraft finanzieren.

Auch Finanzschulden unter Kontrolle

Zwar sind die Finanzschulden der Städte und Gemeinden ohne Wien im Jahr 2003 auf EUR 10,3 Mrd. gestiegen, aber auch hier konnte die Trendwende vom Vorjahr bestätigt werden: Während in den 90er Jahren die Schulden der Städte und Gemeinden durchschnittlich um ca. 6 % pro Jahr gestiegen sind, betrug die Steigerung im Jahr 2003 nur noch 2,5 %. Wenn man die Stadt Wien mit einbezieht konnten die österreichischen Städte und Gemeinden ihre Finanzschuld sogar von EUR 12,2 Mrd. auf EUR 11,9 Mrd. senken.

Zinsbelastung sinkt

Platzer führt das gute Finanzergebnis der Städte und Gemeinden auch auf ihren erfolgreichen Sparkurs und auf die zunehmende Nutzung von alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zurück. In der Tat konnte die Zinsbelastung der Städte und Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2003 erneut um fast 10 % gesenkt werden. Durch die Einsparung an Zinsen in Höhe von EUR 33 Mio. können laut Platzer die Städte und Gemeinden beispielsweise zwei Pflegeheime für je rund 100 Personen bauen.

Diese Reduktion der Zinszahlungen ist einerseits auf das niedrige Zinsniveau zurückzuführen, andererseits, so Platzer "auch auf aktives Finanzmanagement und die zunehmende Nutzung von modernen Finanzinstrumenten." Beispielsweise sind diese durch Fremdwährungszinsen ohne Fremdwährungsrisken möglich. Die Gemeinden profitieren dann von Zinssätzen von unter 2 %.

Warnung vor unerfahrenen Finanzberatern

Platzer warnt aber auch die Gemeinden: Vor allem kleinere Gemeinden werden zunehmend von unerfahrenen Finanzberatern angesprochen, die ihnen auch spekulative Produkte anbieten. Platzer rät deshalb den Gemeinden moderne Finanzinstrumente nur gemeinsam mit erfahrenen Partnern zu realisieren.

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(im Kapitel Öffentlichkeitsarbeit finden Sie den vorliegenden
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