Gorbach zu Kräuter: Panikmache ist mehr als verzichtbar

Wien (OTS) - "Die Erstellung beziehungsweise die Evaluierung des Generalverkehrsplans in ein halb-kriminelles Licht zu rücken ist unseriös", konterte VK Infrastrukturminister Hubert Gorbach am Montag auf die Forderung von SP-Kräuter nach einem Untersuchungsausschuss zu den Bahnausbau-Kosten.

Mit der Erarbeitung des Generalverkehrsplans im Jahr 2001 habe man einen ambitionierten strategischen Ausbauplan erstellt, bei dem die Kosten nach damaligem Stand der Dinge geschätzt und Länderangaben übernommen wurden. Um laufende Entwicklungen wie die EU-Osterweiterung, Kostensteigerungen, vertiefte Planungen oder Verfahrensstände und Beteiligungen bei diversen Projekten zu berücksichtigen, war es vorgesehen und notwendig, den GVP periodisch auf Aktualität zu überprüfen und zu evaluieren.

Diese Evaluierung sei im Verkehrsministerium seit Monaten im Gange . "Wir halten am GVP fest aber da und dort wollen wir Projekte 'strechen'. Bei anderen Projekten, wie z.B. dem Koralmtunnel, verhandeln wir gerade mit den Ländern bezüglich einer Beteiligung ihrerseits", so Gorbach. Die Panikmache Kräuters, dass die Schulden der ÖBB bis 2010 auf nahezu 20 Milliarden Euro ansteigen würden sei also mehr als verzichtbar.

"Wir investieren in den Ausbau der Bahn soviel wie noch nie zuvor, nämlich 1,3 bis 1,5 Milliarden Euro jährlich. Unter sozialistischen Verkehrsministern waren es maximal 500 Mio. Euro", schloss Gorbach (Schluss bxf).

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