Breite Ablehnung gegen 'ÖH indirekt' im Studierendenparlament

~ Utl: Außerordentliche Sitzung verurteilt Verhalten und Abwesenheit von Brinek, Gehrer und FP-Achleitner ~

Wien (OTS) - Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) hat in der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments einen Antrag auf Ablehnung des ÖVP-Intiativantrags zum Hochschülerschaftsgesetz (HSG) mit breiter Mehrheit angenommen. Die Kritikpunkte am vorliegenden Entwurf, wie die Abschaffung der direkten Wahl oder die finanzielle Aushungerung der Bundesvertretung wurden vom Studierendenparlament bestätigt.

"Die Mehrheit der StudierendenvertreterInnen lehnt den ÖVP-Initiativantrag zum HSG ab. Die ÖVP hat keine breite Basis für die Umfärbung der ÖH", erklärt Patrice Fuchs, Vorsitzteam der ÖH. "Die Ablehnung gegen das Vorhaben der ÖVP steht mit 62% auf einem soliden Fundament. Mit dem Wunsch nach der Quasi- Abschaffung der Bundesvertretung steht die ÖVP und ihre Studierendenfraktion alleine auf weiter Flur", so Fuchs.
Das Studierendenparlament verurteilte die Nichteinbeziehung der ÖH und das Nichterscheinen von VP-Wissenschaftssprecherin Brinek und BM Gehrer.

"Auch die Urabstimmung stand auf einer breiten Basis." erklärt Barbara Wittinger, Vorsitzteam der ÖH. Dem Antrag hatten 28 von liberalen bis kommunistischen StudierendenvertreterInnen zugestimmt. "Leider war es- den nach dem neuen HSG bevorteilten Fraktionen - AG und FLÖ - nicht möglich, über ihren Schatten zu springen und dem Antrag auf Urabstimmung zuzustimmen"

Fuchs: "Wir waren verhandlungsbereit, haben konstruktive Änderungsvorschläge einfließen lassen . Sogar eine Arbeitsgruppe, besetzt mit allen Fraktionen und UV-Vorsitzenden, um die Durchführung der Urabstimmung sicher zu stellen, wurde beschlossen." Trozdem konnten die GewinnerInnen des indirekten HSG sich nicht dazu durchringen, die Studierenden zu befragen. "Die gestrige Abstimmung "Urabstimmung ja oder nein’ war eine dunkle Stunde für die demokratische Mitsprache der Studierenden", schließt Wittinger.

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