"trend": Generalverkehrsplan um bis zu hundert Prozent teurer als geplant

Infrastrukturminister Gorbach zieht die Notbremse beim Bahnausbau. Die Unterinntalbahn wird verzögert, der Koralmtunnel wackelt

Wien (OTS) - Die Kosten für die im Generalverkehrsplan gelisteten Bahnprojekte wurden laut Infrastrukturminister Hubert Gorbach "durch die Bank zu niedrig geschätzt. Sei es absichtlich oder unabsichtlich."
Dies erklärt der Vizekanzler in einem Interview mit der am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Wirtschaftsmagazins "trend".
Gorbach: "Jetzt habe ich Verschiebungen, wo sich die Kosten plötzlich um fünfzig bis hundert Prozent erhöhen. Es liegt auf der Hand, dass der finanzielle Rahmen nicht mehr stimmt. Okay, gebe ich zu, ist geschehen, ist aber auch nicht mein Fehler."
Die Fertigstellung eines wichtigen, bereits im Bau befindlichen Großprojekts wird deshalb - entgegen früherer Beteuerungen -hinausgezögert. Gorbach: "Anschauen muss man sich die Unterinntalstrecke. Das ist ein Großprojekt, bei dem es auch Diskussionen um die Kosten gibt. …Da kann man ein bissl stretchen, glaub ich."
Bei anderen Großprojekten wie dem Koralmtunnel zählt Gorbach noch auf Beteiligung der Länder Steiermark und Kärnten. "Es ist brandaktuell, dass die sich beteiligen. Davon hängt ab, ob gestretcht wird oder nicht."
Fest hält der Minister dagegen am Ausbau des verkehrspolitisch umstrittenen Brenner-Basistunnels. Dessen Kosten von sechs Milliarden Euro seien zwar "auch nicht gerade geschenkt", aber: "Wir machen Probebohrungen, untersuchen die Finanzierung und wollen 2006 Baubeginn haben."
Ebenfalls weiter verfolgt der Minister seine Pläne, die "Transrapid-Magnetschwebebahn" nach Österreich zu bringen. Gorbach lobt im "trend"-Interview einmal mehr die hohe erzielbare Geschwindigkeit: "Mit 430 km/h würde man von Wien nach Innsbruck weniger als zwei Stunden brauchen, Stopps inklusive. Damit wäre die Schiene ungleich wettbewerbsfähiger." Gorbach zeigt sich "fasziniert": "Man sollte auch ein bisschen visionär sein und sagen, das ist ein tolles Produkt. Wir könnten in Europa Vorreiter sein." Angesprochen auf die exorbitanten Kosten, meinte der Minister, die seien so hoch, da das Projekt noch in den Kinderschuhen stecke. "Prototypen sind immer teuer. Später reduzierten sich die Kosten auf bis zur Hälfte."
Zur Transitfrage erläuterte der Vizekanzler, dass die Stellungnahme zur EU-Mautklage erst am 26. November abgeschickt werde. Nachdem ein erster Besuch von Verkehrskommissar Jacques Barrot in Österreich abgesagt wurde, strebt Gorbach nun einen neuen Termin mit Lokalaugenschein an. Er hofft, noch "andere Möglichkeiten" als jene der Mautsenkung zu finden und warnt: "Ich kann als EU doch nicht zulassen, dass in der Schweiz die Maut mit 1. 1. 2005 erhöht wird, und gleichzeitig dem EU-Mitgliedsland Österreich sagen, ihr müsst die Maut reduzieren. Das wäre ein katastrophales Signal."
Auf seine Rolle in der FPÖ angesprochen - Gorbach bekleidet keine offiziellen Parteifunktion - antwortete der Vizekanzler, er gehöre "zur Spitze der Bundes-FPÖ, weil ich das höchste Amt, das sie zu vergeben hat, einnehme. Ein sicher nicht leichtes Amt, das wusste ich aber."
Auf die Frage, ob man die Vielköpfigkeit der FPÖ-Spitze nach 2006 weiterführen solle, antwortete Gorbach: "Da würde ich mich nicht festlegen. In der Politik muss man flexibel sein." Er selbst strebe kein Parteiamt an. Falls er nach 2006 nicht mehr dem Regierungsteam angehören sollte, sei eine Rückkehr nach Vorarlberg "wahrscheinlich." Sein gutes Verhältnis zu Bundeskanzler Wolfgang Schüssel charakterisiert der Vizekanzler so: "Wir sind Partner. Und sehr lösungsorientiert. … Vielleicht geht manchem ab, dass zwischen Schüssel und mir ab und zu die Hackeln fliegen. Das findet aber öffentlich nicht statt."

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