Budget 2005 entlastet Kärntner Gemeinden und belebt Arbeitsmarkt

LHStv. Pfeifenberger: Weitere positive Impulse durch Zukunftsfonds und Siedlungswasserfonds

Klagenfurt (LPD) - Eine wesentliche Entlastung für die 132 Kärntner Gemeinden erwartet Finanzreferent LHStv. Karl Pfeifenberger durch das am Donnerstag im Landtag beschlossene Budget 2005 sowie das Budgetprogramm bis 2009. Auch durch die Realisierung des Siedlungswasserfonds und des Regionalfonds sei gewährleistet, dass die Kommunen weiter in die Gemeindeinfrastrukturen investieren könnten und dass zum Wohle der Kärntner Bevölkerung gearbeitet werde, strich Pfeifenberger heute, Freitag, hervor. Eine andere Entlastung für die Gemeinden sei ein veränderter Aufteilungsschlüssel, der ihnen Einsparungen bei den Ausgaben im Sozialbereich bringe. Weitere 30 Mio. Euro würden außerdem durch das geschickte Vorgehen Kärntens bei den Finanzausgleichsverhandlungen mit dem Bund in die Kassen der heimischen Gemeinden fließen.

Das Budget 2005 beinhalte auch positive Impulse für den Kärntner Arbeitsmarkt, wie der Finanzreferent betonte. Weiters hob er hervor, dass alle Vorgaben des Stabilitätspaktes eingehalten worden seien. Als Schwerpunkte im Budget nannte er u.a. den Ausbau des ländlichen Straßennetzes sowie Verbesserungen im Sozialbereich. Schade sei der Umstand, dass das Budget nicht einstimmig im Landtag beschlossen werden konnte, sollten doch Entlastungen für die Kärntner Kommunen im Interesse aller sein, meinte Pfeifenberger. Den Zukunftsfonds, der im kommenden Jahr installiert werde, bezeichnete er als "hervorragendes Investitionsinstrument" mit dem zukunftsweisende Projekte für unser Bundesland umgesetzt werden könnten.
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