Rasinger: Telematikgesetz erhöht Sicherheit bei Gesundheitsdaten

Cap und Maier haben das Gesundheitstelematikgesetz nicht verstanden

Wien, 19. November 2004 (ÖVP-PK) "Mit ihrer Kritik am Gesundheitstelematikgesetz beweisen SPÖ-Klubobmann Cap und SPÖ-Konsumentensprecher Maier, dass sie dieses Gesetz nicht verstanden haben. Von einem Aufweichen der Datensicherheit kann nicht gesprochen werden, im Gegenteil, das neue Gesetz erhöht die Sicherheit von sensiblen Gesundheitsdaten", sagte heute, Freitag, ÖVP-Gesundheitssprecher Abg.z.NR Dr. Erwin Rasinger in Richtung SPÖ. ****

Rasinger wies darauf hin, dass das Gesundheitstelematikgesetz auf dem bestehenden Datenschutzrecht aufbaue und somit sämtliche Regeln des Datenschutzes unverändert blieben. "Für die sensiblen Gesundheitsdaten wurden zusätzliche Voraussetzungen bezüglich Verschlüsselung, Signatur und Partneridentifizierungen festgelegt. Die Datensicherheit wurde also nicht vermindert, sondern neue Kriterien für die Erhöhung der Qualitätsstandards verankert, die den elektronischen Transport von Gesundheitsdaten sicherer machen."

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