Budget: FPÖ/SPÖ-Koalition handelt offensiv und vorausschauend

Strutz: Die Strategie stimmt und wird weiter fortgesetzt

Klagenfurt (OTS) - Die Koalition habe sich ein sehr ambitioniertes Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre vorgegeben, welches im Regierungsprogramm festgeschrieben ist. Die FPÖ und SPÖ haben sich sehr ehrgeizige Ziele gesetzt, die neben der Stabilisierung der Landesfinanzen - die eine wichtige Vorraussetzung für den strukturellen Ausgleich darstelle - , die Prioritäten auch dort gesetzt werden, wo es um die Zukunft unseres Landes und um die Zukunft der Bevölkerung gehe. Das Programm für Kärnten heißt "Zukunftssicherung", und Zukunft sichern bedeute, dass wir bei allen Entscheidungen, die wir heute treffen, das Morgen bereits mitdenken, sagte heute der Freiheitliche Landesparteiobmann Martin Strutz zur Budgetdebatte.

Die letzten Monate haben deutlich gezeigt, dass sich Kärnten immer mehr ins Zentrum der regionalen Entwicklung schiebe. Mit dem Beitritt neuer Länder zur Europäischen Union, ergeben sich für Kärnten besondere Chancen in den Schnittpunkt neuer Märkte, bis weit in den EU-Ost-Raum, hineinzuwirken, welche wir nützen werden.
"Wir wollen Kärnten in den kommenden Jahren nochmals ein Stück weiter nach vorne bringen", versicherte Strutz.

Voraussetzung dafür sei die Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte im Konsens. Grundgedanke der FPÖ/SPÖ-Koalition war es auch, die beiden großen Kräfte an der Spitze des Landes zusammenzuführen, um diese Herausforderungen der Zukunft anzunehmen und die Chancen zu nutzen. Es werde ein offener Prozess werden, der mit allen Kräften mit konstruktiver Mitarbeit stehen werde. Deshalb sind Alle (auch die ÖVP und Grünen) ausdrücklich dazu eingeladen, konstruktiv für Kärnten zu arbeiten. Nur ständig dagegen zu sein und keine Alternativen aufzeigen, keine Lösungsvorschläge einzubringen und sich einem ehrlichen Diskussionsprozess zu verweigern, sei zu wenig.

Als Schwerpunkte im Arbeitsprogramm des Budgets 2005, nannte Strutz den Ausbau des Wirtschaftsstandortes Kärnten, Schaffung eines sozialeren Bundeslandes Kärnten, wie z.B. die Gestaltung eines menschlicheren Kärnten, die Sicherung eines würdevollen Lebens im Alter, Hilfe für sozial Bedürftige und Menschen mit besonderen Bedürfnissen erweitern, den Ausbau der Kinderbetreuung und die Sicherung von mehr finanzielle Zuwendungen für Kärntens Familien. Weiters nannte Strutz die ausgedehntere Verbesserung der Arbeitsmarktsituation und der Ausbildung, die Sicherung und den Ausbau des Gesundheitssystems und mehr Investitionen im Naturschutz sowie die Erweiterung der nachhaltigen Natur- und Umweltpolitik.

"Mit dem Beschluss über den Landeshaushalt und das Budgetprogramm bis 2009, schaffen wir heute die Basis für die Umsetzung dieses ambitionierten Programms", ist Strutz davon überzeugt.

Die konjunkturelle Durststrecke der 90er Jahre sei endgültig vorbei und es gebe allen Grund, mit Optimismus in die Zukunft zu blicken. Kärnten habe sich in den letzten Jahren, im Vergleich zu anderen Bundesländern, sehr gut entwickelt und Kärnten habe sich vom Schlusslicht in das Spitzenfeld im österreichweiten Wettbewerb katapultiert.

"Kärnten hat eine Bilanz, die sich sehen lassen kann", versicherte Strutz überzeugend. "Wir haben die öffentlichen Finanzen auf eine solide Basis gestellt. Wir haben auf eine vorausschauende Sozialpolitik gesetzt, wie z.B. Kindergeld und Pflegegeld. Wir setzen auf mehr soziale Gerechtigkeit und Stärkung des sozialen Zusammenhaltes. Die Weiterentwicklung des Arbeitsmarktes durch soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Fortschritt zieht sich wie ein blau-roter Faden durch die Arbeit der Koalition".

Die Strategie stimme: Kärnten ist auf der Überholspur. Kärnten habe sich in den letzten Jahren zu einem Musterland für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik entwickelt. Kärnten sei zu einem Land mit überdurchschnittlicher Dynamik geworden. Zu einem Land, der Flexibilität, der Innovationskraft und sei heute in Österreich ein Wirtschafts- und Arbeitsstandort, um den uns viele beneiden.

In den letzten Jahren wurde Kärnten als Schlusslicht im Ländervergleich oft kritisiert. Heute gilt es, als Vorzeigebeispiel für erfolgreiche Reformpolitik und Maßnahmen im Wirtschafts- und Sozialbereich zu wirken. In den letzten Jahren habe sich Kärnten viel besser entwickelt als unsere Nachbarländer.

Der Aufholprozess habe aber erst begonnen und 2005 werde wieder ein gutes Jahr für Kärnten werden. "Unser Ziel ist es nicht, an der Position Nummer drei im Ländervergleich stehen zu bleiben, sondern mit Kärnten ganz an die Spitze vorzudringen", schloss Strutz.

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