BRINEK: KOPIETZ HAT OFFENKUNDIGES DEMOKRATIEVERSTÄNDNISPROBLEM

ÖVP-Wissenschaftssprecherin weist Anschuldigungen zurück

Wien, 17. November 2004 (ÖVP-PK) Auf den im Parlament eingebrachten Initiativantrag zum Hochschülerschaftsgesetz (HSG) hat der Landesparteisekretär der SPÖ Wien, LAbg. Harry Kopietz mit einer persönlichen Diffamierung geantwortet, statt sich ernstlich mit inhaltlichen Anregungen zu beschäftigen, reagierte heute, Mittwoch, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek auf die Aussagen des SP-Politikers. Kopietz habe ein offenkundiges Demokratieverständnisproblem. ****

Brinek weist die von ihm heute in einer Aussendung getätigten Vorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Pragmatisierung auf das Schärfste zurück und zitiert das immer noch geltende Übergangsgesetz, auf dessen Basis sie - unter Berücksichtigung der für alle Bewerber/-innen notwendigen in- und ausländischen positiven Gutachten - definitiv gestellt wurde. "Wenn SP-Vertreter ihre bösartigen Unwahrheiten weiter kolportieren, werde ich die notwendigen gerichtlichen Schritte nicht scheuen", schloss die ÖVP-Abgeordnete. ****
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