MURAUER: LANDESVERTEIDIGUNG IST GUT GERÜSTET

ÖVP-Landesverteidigungssprecher lobt Budget für Verteidigungsressort

Wien, 17. November 2004 (ÖVP-PK) ÖVP-Landesverteidigungssprecher Abg. Walter Murauer lobte heute, Mittwoch, in der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung die optimale Verwendung der Finanzen in diesem Ressort. "Der Weg der Verschwendungspolitik ist seit dem Jahr 2000 eindeutig beendet", so Murauer. "Die Bundesregierung hat es sich selbst auferlegt, mit den vorhandenen Mitteln sparsam umzugehen und sie zweckorientiert einzusetzen. Und das gelingt bestens." ****

"Bundesminister Platter ist es gelungen, für die Jahre 2004 bis 2006 jeweils 70 Millionen Euro für die Landesverteidigung auszuverhandeln. Dazu kommt der Erlös aus dem Verkauf von Liegenschaften. Mit diesen Summen kann das Landesverteidigungsressort gut wirtschaften."

Als "Riesenprojekt" bezeichnete Murauer die Heeresreform, die das Bundesheer auf die neuen Anforderungen ausrichtet, und dankte allen Beteiligten für die engagierte Ausarbeitung der Vorlage. "Jetzt kommt die Umsetzung und das Ziel heißt: noch schlanker, noch beweglicher, noch professioneller, noch effizienter. Die Gesamtstärke des Bundesheeres wird künftig bei 55.000 Mann liegen, wobei 10.000 für die Sicherheit Österreichs und hier vor allem für den Heimatschutz und für den Katastrophenschutz zur Verfügung stehen."

Die Reduzierung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate ab 2006 ist für Murauer eine Botschaft an die Jugend und eine Attraktivierung für den einzelnen Grundwehrdiener. "Der Grundwehrdiener neu soll Träger einer positiven Einstellung zur Landesverteidigung sein. Ich hoffe, dass es gelingen wird, hochmotivierte Absolventen des Präsenzdienstes für den Verbleib beim Bundesheer zu gewinnen."

Der internationale Auftrag des Bundesheeres werde im Rahmen der "Headline goals" erfüllt, dabei sei auch eine rasche Eingreiftruppe inkludiert, deren Einsatz national bestimmt wird. "Wir werden auch die Vorgaben der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erfüllen. Österreich hat da eine lange Tradition", sagte Murauer und bezog sich dabei auf die Sicherheit von Frieden und Menschenrechten durch österreichische Soldaten im Kosovo, in Bosnien und auf dem Golan. Nicht zu vernachlässigen sei jedoch neben allen wichtigen internationalen Aufgaben der Heimatschutz zu Land und in der Luft -etwa die Grenzsicherung und der Katastrophenschutz -, betonte Murauer weiter.

Die Schwerpunkte im Investitionsprogramm sind für den ÖVP-Wehrsprecher die Ausbildung, die Ausstattung - drei Mal 8.000 Stück Kampfanzüge und Splitterschutzwesten -, der Bereich der Kommunikation und die gepanzerten Mannschaftstransporte. "Die Miliz wird aufgabenorientiert zu organisieren sein, die Militärkommanden werden in ihrer regionalen Zuständigkeit und Bürgernähe beibehalten werden", schloss Murauer.
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