SPÖ legt sich fest: Aus für Rot-Blau

Cap in NEWS: "SP-Parteitag wird Antrag gegen Rot-Blau beschließen"

Wien (OTS) - In einem Interview mit der Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS bestätigt SP-Klubchef Josef Cap NEWS-Recherchen, dass es am SP-Bundesparteitag eine klare Weichenstellung für den Umgang mit rot-blauen Koalitionsavancen geben werde. Cap: "Der Kernsatz lautet: Keine Koalition mit einer rechtspopulistischen FPÖ."

Der Antrag der SP-Jugendorganisationen, heuer schon fast wortident am Landesparteitag der Wiener SPÖ beschlossen, wird von der Antragsprüfungskommission unter Caps Vorsitz einstimmig zur Annahme am SP-Parteitag vorgeschlagen und "wird wohl anstandslos mit klarer Mehrheit durchgehen", so der SP-Klubchef, der meint, dass "die FPÖ ohnehin kein politischer Faktor mehr ist. Wir werden es mit ihr weiter halten, wie Gusenbauer es bisher getan hat: Keine Koalition; wenn Blaue einem Antrag von uns im Parlament zustimmen wollen, sind sie wie alle anderen dazu eingeladen."

Ganz so leicht dürfte es die Bundes-SP nach Gusenbauers Spargelessen mit Jörg Haider, Peter Ambrozys Kärntner Blau-Rot-Koalition nach NEWS-Recherchen dennoch nicht haben: Jörg Haider könnte diesen Beschluß zum Absprung in Kärntner Neuwahlen nützen und einige SP-Länder haben schon signalisiert, dass das -entgegen den konkreten Formulierungen im Antrag - nur für die Bundes-SP gelte. Etwaige Kooperationen mit der FPÖ etwa nach der Steiermark-Wahl im kommenden Jahr seien davon nicht betroffen.

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