LENTSCH: REFORMPOLITIK SICHERT FAMILIEN NACHHALTIG AB

Wien, 17. November 2004 (ÖVP-PK) "Die Bundesregierung hat durch zahlreiche Maßnahmen und trotz Sparkurs die Familien in Österreich nachhaltig abgesichert." Das erklärte ÖVP-Abgeordnete Edeltraud Lentsch heute, Mittwoch, im Rahmen der Nationalratsdebatte zum Budgetkapitel Familie. ****

Lentsch verwies in diesem Zusammenhang auf die Erfolge für die Familien, die in den letzten Jahren erzielt wurden, vom Kindergeld bis zur Erhöhung der Ausgleichszulage für Ehepaare, von der Elternteilzeit bis zur Sterbekarenz. Auch das Pflegegeld, das erst kürzlich erhöht wurde, sei von der ÖVP initiiert worden, auch wenn dieses schon vor dem Jahr 2000 eingeführt wurde.

Lange Jahre sei in Österreich gegen die Familien Politik gemacht worden. Vor allem Familien mit Kindern drohten unter die Räder zu kommen bzw. in die Armutsfalle zu geraten. Mit der Reformpolitik der Regierung Schüssel, so Lentsch, werde das soziale Sicherheitsnetz dauerhaft und auf einem international hohen Niveau abgesichert. Dies diene wiederum in erster Linie den Familien.

Jahrzehntelang seien diese Reformen im Sozial- und Wirtschaftsbereich durch Gewerkschaften und SPÖ verhindert bzw. verschleppt worden. Auch jetzt noch stelle Gusenbauer Parteiinteressen vor die Interessen der Staatsbürger, wie dessen Umfaller bei der Bund-Länder-Vereinbarung zur Spitalsfinanzierung deutlich zeige, kritisierte Lentsch.

Auch im Pensionsbereich haben die SPÖ und die Gewerkschaften echte Reformen viele Jahre verhindert und den Betroffenen eine gesicherte Finanzierung vorgegaukelt, so Lentsch. Erst die jetzige Regierung habe aber Reformen eingeleitet, welche die Pensionen nachhaltig sichern.
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