Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zugunsten Anheuser-Busch

St. Louis, Missouri, November 16 (ots/PRNewswire) - - Nach Ansicht des Gerichtshofs können Warenzeichen die Kollision von Handelsnamen verhindern

Der Europäische Gerichtshof (EGH) hat heute ein Urteil erlassen, mittels dessen der finnische Oberste Gerichtshof der Brauerei Budejovicky Budvar den Handelsgebrauch eines in Finnland bereits angemeldeten Handelsnamens verbieten kann.

Nach Meinung des Gerichtshofs kann der Gebrauch von Handelsnamen dann verboten werden, wenn sie in einer Art und Weise eingesetzt werden, die zu Verwechslungen hinsichtlich der Herkunft der Waren führen können. Dieses Urteil wird zweifelsohne eine bedeutende Auswirkung auf den Rechtsstreit zwischen Anheuser-Busch und Budejovicky Budvar in Finnland haben.

Die tschechische Brauerei hatte die Bezeichnung "Budweiser Budvar National Corporation" auf ihren in Finnland betriebenen Produkten verwendet. Daraufhin brachte Anheuser-Busch hervor, dass der Name so im Handel eingesetzt worden sei, dass er zu Verwechslungen mit dem Budweiser- Warenzeichen des klagenden Unternehmens führen könnte. Der finnische Oberste Gerichtshof rief hierzu vor Fällung eines entscheidenden Urteils den EGH zwecks Richtungsweisung an.

"Für Anheuser-Busch bedeutet dieses Urteil einen wichtigen Schritt in Finnland, wo wir die Warenzeichen 'Bud' und 'Budweiser' 1986 beziehungsweise 1990 registrieren liessen, also mehrere Jahre zuvor das Unternehmen Budejovicky Budvar den Vertrieb seiner Biermarke hier aufnahm," so Steve Burrows, Hauptgeschäftsführer und Vorstandsvorsitzender der Anheuser-Busch International, Inc. "Der endgültigen Entscheidung des finnischen Obersten Gerichtshofs sehen wir mit Erwartung entgegen."

Im Jahr 2000 verfügte das finnische Berufungsgericht, dass Budejovicky Budvar den Namen "Budweiser" auf seinen in Finnland vertriebenen Bierprodukten nicht mehr benutzen darf. Die tschechische Brauerei legte Berufung gegen die Entscheidung ein, woraufhin der finnische Oberste Gerichtshof die Rechtssache an den EGH zwecks einer Entscheidungsfindung hinsichtlich einer korrekten Auslegung des europäischen Rechts verwies.

Anheuser-Busch führte den Handelsnamen Budweiser erstmal 1876 ein, 19 Jahre bevor Budejovicky Budvar überhaupt gegründet wurde. Anheuser-Busch vertreibt seine Warenzeichen "Budweiser" und "Bud" umsatzstark und ausserordentlich erfolgreich auf der ganzen Welt. Anheuser-Busch ist in 20 der insgesamt 25 Mitgliedsländer der Europäischen Union Eigentümer der Handelsrechte an den Namen "Budweiser" und "Bud".

Website: http://www.anheuser-busch.com

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