Hofmann: Regierung sichert eine gute Zukunft

Österreich als Musterbeispiel erfolgreicher Reformpolitik

Wien, 2004-11-16 (fpd) - Während es in den 90iger Jahren von namhaften Institutionen, wie beispielsweise dem Internationalen Währungsfonds aber auch durch die OECD Kritik an der Wirtschafts-, Sozial-, und Budgetpolitik gegeben habe, werde die derzeitige Bundesregierung mit viel Lob überhäuft, so FPÖ-Wirtschaftssprecher Maximilian Hofmann im Zuge der heutigen Budgetberatungen im Nationalrat. Diese Institutionen sehen Österreich heute als Musterbeispiel erfolgreicher Reformpolitik. Der Internationale Währungsfonds stellt in einem Bericht (Mai 2004) fest, dass der strategische Wandel in der Politik Österreich zu einem europäischen Vorzeigeland bei Reformen gemacht hat. *******

Symptomatisch sei, dass niemand von den Oppositionsrednern internationale Vergleiche angesprochen habe. Hofmann forderte die Opposition dazu auf, die notwendigen Reformen nicht immer dazu zu benutzen, um Verunsicherung zu erzeugen. Es sei unseriös, sich auf Statistiken zu berufen, ohne deren Quellen zu nennen, meinte Hofmann Bezug nehmend auf SP-Abgeordneten Matznetter. Es zeige einmal mehr die Hilflosigkeit der Opposition auf, wenn sie zu derartigen Mitteln greife.
Die Internationalisierung der Wirtschaft, die Globalisierung, der steigende Wettbewerbsdruck seien Herausforderungen. "Die Bundesregierung hat diese Herausforderungen angenommen, betonte Hofmann abschließend.

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