Stenzel: Breite Zustimmung zur Kommission steht

Zweite Runde der Hearings war nützlich und sinnvoll

Strassburg, 16. November 2004 (ÖVP-PK) "Es ist Zeit, die hochgespielte Krise um die Kommission zu beenden und mit einem gestärkten Team die Arbeit beginnen zu lassen", sagte heute, Dienstag, die ÖVP-Delegationsleiterin Ursula Stenzel nach Beendigung der zweiten Runde der Anhörungen in Strassburg. "Die Kommission sowie Kommissionspräsident Barroso gehen gestärkt aus dieser Situation heraus. Jetzt brauchen wir ein breites Votum der Zustimmung für diese gesamte Kommission und für den Kommissionspräsidenten Barroso", so Stenzel weiter. ****

Für die Delegationsleiterin waren diese zweiten Hearings nützlich: "Sie haben gezeigt, dass die Neubesetzungen und Verschiebungen in den betroffenen Ressorts sinnvoll waren. Der designierte italienische Kommissar Franco Frattini hat durchaus überzeugt, er hat sich als europäisch agierender Kommissar für Justiz und Inneres präsentiert und mit seinem Know How und seiner Erfahrung punkten können", betonte Stenzel.

Auch der Lette Andris Piebalgs habe sehr kompetent und offen gewirkt. "Vor allem mit seinen für Österreich sehr interessanten Grundhaltungen in den Fragen der nuklearen Sicherheit und der erneuerbaren Energien hat er mich durchaus positiv beeindruckt", meinte Stenzel. Zu der Vorstellung des designierten ungarischen Kommissars Kovacs in dessen Ressort der Steuerpolitik meinte Stenzel, Kovacs habe gemessen an der kurzen Vorbereitungszeit sein Dossier soweit im Griff. "Er wird dazu lernen und steht daher einer Zustimmung zur gesamten Kommission nicht im Weg", so Stenzel.

"Kommissionspräsident Barroso hat bereits klar zu erkennen gegeben, dass er sich seiner Verantwortung für die Performance der Kommission und einzelner Kommissare nicht entziehen wird. Genauso wie das Europäische Parlament selbst wird er genau darauf achten, wie sich die Arbeit entwickelt und im Notfall regulierend eingreifen. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir jetzt ein Team beisammen haben, mit dem die großen Herausforderungen der kommenden Jahre positiv angegangen werden können", sagte Stenzel abschließend.

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