Achleitner: Wissenschaftsbudget bietet gute Basis

Unsachliche Argumentation der Opposition

Wien, 2004-11-16 (fpd) - Im internationalen Vergleich würden die österreichischen Universitäten gut dastehen, erklärte die freiheitliche Abgeordnete Elke Achleitner in ihrer heutigen Rede zum Budgetkapitel Wissenschaft. Österreich gebe laut IHS 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den tertiären Bereich aus und liege damit gleichauf mit der Schweiz und vor Deutschland (1 Prozent), Frankreich (1,1 Prozent) und England (1,1 Prozent). ****

Die Universitäten bräuchten Unterstützung und Motivation und nicht Hetze und Polemik à la Broukal, führte Achleitner weiter aus. Das Wissenschaftsbudget 2005 betrage 3,1 Milliarden Euro, 2,03 Milliarden davon würden die Universitäten erhalten. "Das ist ein Budget, mit dem man arbeiten kann." Für die Qualität der Universitäten seien aber nicht nur höhere Finanzierungen nötig, sondern vor allem ein effizienter Einsatz der Mittel. Achleitner erinnerte in diesem Zusammenhang an eine Aussage von IHS-Chef Felderer, wonach Produktivitätssteigerung in Lehre und Forschung angesagt und möglich sei.

Achleitner verwies weiters darauf, daß an den meisten Uni-Instituten der Betrieb reibungslos laufe und durch bemühte Professoren und Assistenten Lehre und Forschung funktionieren würden. Dies erwähne die Opposition in ihrer unsachlichen Argumentation natürlich nicht. Ebenso verpönt sei bei SPÖ und Grünen offenbar die Unterstützung der Universitäten durch Firmen. "Zu meiner Studienzeit haben Firmen jedes Jahr modernste Geräte für Forschung und Übungen zur Verfügung gestellt", sagte Achleitner. Die Zusammenarbeit mit Firmen funktioniere in der Regel hervorragend.

Für die Frauenförderung an den Universitäten und in den Bereichen der Naturwissenschaft und Technik stünden in den Jahren 2000 bis 2006 insgesamt 17 Millionen Euro zur Verfügung, führte Achleitner weiter aus. So gebe es Doktorandinnenprogramme, internationale Stipendienprogramme, Anlaufstellen für Fragen der Kinderbetreuung und qualifizierte Programme zur Förderung von Nachwuchswissenschafterinnen. Das Wissenschaftsbudget sei zwar nicht üppig, biete aber eine gute Basis. "Es gibt keinerlei Grund für die von SPÖ und Grünen versuchte Panikmache", sagte Achleitner.

Achleitner nahm auch zur Novelle zum Hochschülerschaftsgesetz Stellung. Diese bringe mehr Demokratie und Transparenz an den Universitäten. Besonders hob Achleitner den Schutz für kleine Fraktionen hervor. Durch die Listenverbände werde es für diese einfacher, in die Bundesvertretung zu kommen, wozu sie in Zukunft nur 1.000 Stimmen bräuchten. Dies sei ein wesentlicher Schritt zu mehr Demokratie. Mehr Demokratie brächte auch der Umstand, daß die Universitätsvertretung ihre Vertreter in den Senat nicht mehr entsende, sondern diese gewählt würden. Außerdem würden die Universitätsvertreter in Zukunft ein Anhörungsrecht haben bei Sitzungen des Universitätsrates, und zwar bei Angelegenheiten, die die Studierenden beträfen.

Insgesamt werde die Universitätsvertretung gestärkt, und zwar analog zur Autonomie der Universitäten, betonte Achleitner. Für die Bundesvertretung gebe es weniger Geld, dafür für die Universitätsvertretung mehr Geld. Dies werde dafür sorgen, daß der verkrustete Verwaltungsapparat nicht mehr solche Unsummen wie bisher verschlinge. Durch den Leistungsbericht der ÖH könnten sich die Studierenden zudem über die Verwendung der ÖH-Beiträge informieren. "Damit kommt es zu mehr Transparenz über die Arbeit der ÖH. Außerdem wird der Bericht alle zwei Jahre dem Parlament vorgelegt", betonte Achleitner. (Schluß)

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