WOLFMAYR: MINISTERIN GEHRER HAT GUTES BUDGET FÜR KUNST UND KULTUR AUSGEHANDELT

ÖVP-Kultursprecherin: Werden uns auch von den Grünen nicht von korrekter Vorgangsweise abbringen lassen

Wien, 16. November 20040 (ÖVP-PK) Als gutes Budget, das Ministerin Gehrer für die Kunst und Kultur ausgehandelt hat, bezeichnete ÖVP-Kultursprecherin Abg. Dr. Andrea Wolfmayr heute, Dienstag, im Plenum des Nationalrates das Budget 2005 für das Kapitel Kunst. "Wir verzeichnen eine hohe Steigerung, die angesichts der allgemeinen budgetären Lage nicht selbstverständlich ist, und die mehr Geld für die Sicherheit der Bundesministerien, mehr Geld für den Denkmalschutz und eine Steigerung für Jugendaktionen bedeutet", sagte Wolfmayr. ****

In ihrer Stellungnahme ging Wolfmayr auch auf Vorwürfe ein, die der Grüne Abgeordnete Zinggl in Bezug auf das Museumsgesetz ausgesprochen und der eine obligate kaufmännische Geschäftsführung für das Kunsthistorische Museum gefordert hatte. "Es gibt eine solche obligate kaufmännische Geschäftsführung und auch eine effiziente Kontrolle der Bundesmuseen. Ich muss den Kollegen aber offenbar daran erinnern, dass die Bundesmuseen nach dem Übertritt in die Vollrechtsfähigkeit mittlerweile ihre Entscheidungen eigenverantwortlich treffen. Sie brauchen nicht für jeden Schritt die Kontrolle des Ministeriums, unterliegen aber nach wie vor einer eingehenden Kontrolle durch das Kuratorium, einen beeideten Wirtschaftsprüfer und das zuständige Bildungsministerium."

Das Kunsthistorische Museum sei das erste gewesen, das 1999 in die Vollrechtsfähigkeit übergeführt wurde, erinnerte Wolfmayr. "Durch diesen kurzen Zeitraum hat es das KHM schwerer gehabt als die nachfolgenden Institutionen. Alle Vorgaben wurden aber erfüllt -trotz der Größe des Betriebes und trotz des umfangreichen Aufgabenfeldes. Es liegt natürlich auf der Hand, dass der Alleinumstand der Vorreiterrolle eine Reihe von Quellen für mögliche Fehler oder Missverständnisse in sich birgt. Vorschläge für Änderungen waren demnach auch das Ziel der Prüfung durch den Rechnungshof, dessen Rohbericht nun vorliegt."

In diesem Zusammenhang ging Wolfmayr einmal mehr auf die Vertraulichkeit eines Rechnungshof-Rohberichtes ein, auf die der damalige Nationalratspräsident Fischer bereits 1995 anlässlich der Vorlage des Rohberichtes zum AKH hingewiesen habe. "Noch nicht an den Nationalrat vorgelegte Berichte des Rechnungshofes sind vertraulich zu behandeln", zitierte Wolfmayr Dr. Fischer. Es sei daher unzulässig, einzelne Punkte eines Rohberichtes zum Thema der Debatte zu machen. "Wir müssen und werden auf den Endbericht des Rechnungshofes warten. Bei groben Beanstandungen wird es natürlich Konsequenzen geben. Von dieser korrekten Vorgangsweise werden wir uns nicht abbringen lassen - auch nicht, wenn die Grünen uns dazu bewegen wollen", schloss die ÖVP-Kultursprecherin.
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