Sitzung der NÖ Landesregierung

St. Pölten (NLK) - Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

Für die bauliche Adaptierung und Einrichtung des Depots in Hainburg an der Donau zu einem modernen archäologischen Zentraldepot sowie Ausstellungs- und Veranstaltungszentrum wurde die Übernahme der Gesamtkosten von 3.785.000 Euro genehmigt.

Ebenso wurde der Vertrag über die Planung von Lärmschutzmaßnahmen in der Stadtgemeinde Ternitz entlang der bestehenden Eisenbahnstrecke genehmigt und eine Beteiligung des Landes im Ausmaß von 25 Prozent, das sind 59.500 Euro, beschlossen.

Der Hochkar Sport-GMBH & CO KG wird für die Sanierung der Hochkarstraße ein Zuschuss aus Mitteln der Interessentenwegeförderung 2004 in der Höhe von 64.000 Euro gewährt.

Weiters wurde die Lieferung von Auftausalz für die Verwendung auf Bundesstraßen A und S sowie Landesstraßen B und L im Bereich der NÖ Straßenbauabteilung 2 vergeben.

Für den Neubau von 102 Pflegeplätzen am Standort des Pensionisten-und Pflegeheimes "Roter Stadl" in Breitenfurt wurde ein Betrag in der Höhe von 299.118 Euro aus Mitteln des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds sowie KRAZAF-Strukturmitteln zugeteilt.

Dem NÖ Fußballverband wurde für die Abhaltung von Lehrgängen der Schulfußballmannschaften in Lindabrunn eine Subvention in der Höhe von 73.000 Euro gewährt.

Außerdem wurde beschlossen, dem Interuniversitären Forschungsinstitut für Agrarbiotechnologie (IFA) Tulln sowie der Fachhochschule Wiener Neustadt, Studiengang Biotechnische Verfahren in Tulln, für das Projekt "Moderne Bio-Analytik für die Lebens- und Futtermittelsicherheit" eine Förderung in der Höhe von maximal 1.447.611,45 Euro zu bewilligen.

Den Umsetzungsmaßnahmen in drei grenznahen Regionen Niederösterreichs im Zuge des Projekts "Klimabündnis Schwerpunktregion grenzüberschreitend 2005 - 2006" wurde zugestimmt und eine Förderung von insgesamt 422.000 Euro (211.000 Euro für das Jahr 2005 und 211.000 Euro für das Jahr 2006) gewährt.

Weiters wird die Regierungsvorlage betreffend "Thermenklinikum Baden/Mödling, Standort Mödling Neubau, Standort Baden Neu- und Umbau, Planungskosten" dem NÖ Landtag übermittelt. Die Kosten dafür werden mit 11,5 Millionen Euro beziffert.

Der Verein "Lebensraum Wald" erhält für das Forstprojekt Stockerau für das Jahr 2005 einen Zuschuss aus der Arbeitnehmerförderung in der Höhe von bis zu 75.914,51 Euro. Ziel des Vereins ist es, langzeitarbeitslose Personen durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Forstwirtschaft für maximal ein Jahr zu beschäftigen und sie dadurch in den regulären Arbeitsmarkt zu reintegrieren.

Für die Verarbeitung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Programmplanungsperiode 2000 bis 2006) und für die Entsorgung "Gefallener Tiere" werden zusätzliche Mittel in der Höhe von 2,8 Millionen Euro bereitgestellt.

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