"Schlechter Rat ist teuer" - Der Verband der österreichischen Musikwirtschaft IFPI Austria antwortet auf die gestrige Aussendung der ARGE DATEN

Wien (OTS) - "Datenschutz ist wichtig - aber niemand der Gesetze verletzt, kann sich hinter dem Datenschutz verstecken", antwortet Franz Medwenitsch, Geschäftsführer des Verbands der österreichischen Musikwirtschaft, auf die gestrige Aussendung der ARGE DATEN. "Die ARGE DATEN betreibt Meinungsmache vor dem Hintergrund eines sehr ernsten Problems der österreichischen Musikbranche - dem setzen wir Fakten entgegen."

Raubkopieren ist illegal. Wer ohne Zustimmung der Rechteinhaber Musik über das Internet verbreitet, verletzt das Urheberrecht. Wir haben in einer Pressekonferenz am 7.10. öffentlich bekanntgegeben, dass wir mehr als 100 Verfahren wegen Urheberrechtsverletzung einleiten.

Jeder, der an illegalem Filesharing teilnimmt, öffnet seinen PC tausenden anderen Teilnehmern einer Tauschbörse und veröffentlicht -als Anbieter von Musik - seine IP-Adresse. Niemand, der so handelt, kann sich dann, wenn er erwischt wird, auf den Datenschutz berufen.

In Folge ist es ebenfalls völlig legitim, Beweise für solche Gesetzesverletzungen zu sichern und zu dokumentieren, denn wir setzen rechtliche Schritte nur auf Grundlage gesicherter Beweise.

Bei Verletzungen des Urheberrechts haben Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen die Provider gemäß § 87b Abs 3 UrhG. Diese Auskunftsregelung gilt seit 1.7.2003 und ist Folge der Anpassung des Urheberrechts an die Informationsgesellschaft. Wir geben diesem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch den Vorzug, aber falls die Provider Namen und Adressen nur auf gerichtlichen Auftrag weitergeben, zögern wir nicht, die dann erforderlichen Strafverfahren einzuleiten. Die zusätzlichen Kosten hat in diesen Fällen aber der User zu tragen - und es läuft ein Strafverfahren gegen ihn.

Es geht uns um die Bewusstmachung eines strafbaren Verhaltens und um die Eindämmung des Raubkopierens im Internet, nicht um gerichtliche Verurteilungen. Daher bieten wir aus Prinzip jedem Raubkopierer zunächst eine außergerichtliche Lösung an. Nur falls er darauf nicht eingeht, leiten wir ein Gerichtsverfahren ein.

Wenn die ARGE DATEN nun empfiehlt, auf außergerichtliche Vergleichsangebote gar nicht zu reagieren, sondern es - aus Gründen des Datenschutzes - in jedem Fall auf ein gerichtliches Verfahren ankommen zu lassen, dann ist dem nur hinzuzufügen, dass so schlechter Rat sehr teuer wird. Denn Gerichtsverfahren kommen den Betroffenen viel teurer als ein außergerichtlicher Vergleich. Allein Anwalts- und Gerichtsgebühren können den Betrag von 10.000 Euro weit übersteigen.

Der finanzielle Schaden durch Raubkopieren von Musik im Internet beträgt in Österreich mindestens 15 Millionen Euro jährlich. 825 Jobs gingen deshalb im Kernbereich der österreichischen Musikbranche innerhalb der letzten drei Jahre verloren. Illegale Musikangebote richten aber auch nachhaltigen Schaden an, denn die Einnahmen von heute finanzieren die Musik - und die Musiker - von morgen.

Der Verband der österreichischen Musikwirtschaft engagiert sich seit mehr als 30 Jahren im Kampf gegen Musikpiraterie - offline und online. Zum Zweck der Rechtsverfolgung haben die Musikproduzenten -ebenfalls seit mehr als 30 Jahren - ihre Rechte in die Verwertungsgesellschaft LSG eingebracht, die für Produzenten und Interpreten gerichtlich und außergerichtlich tätig wird. Gerne stehen wir der ARGE DATEN - und der Öffentlichkeit - für detaillierte Informationen zur Verfügung, denn dabei ist nichts "undurchschaubar und dubios".

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Mag. Thomas Böhm
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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