VSStÖ: "Die Brinek wird's scho richten"

Brinek kann auf eine lange Tradition der Pfründesicherung Zurückblicken

Wien (SK) Scharfe Kritik an ÖVP Wissenschaftssprecherin Brinek kam am Sonntag vom Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ). "Der Putsch für eine ÖVP Mehrheit im Studierendenparlament ist nur ein weiterer Schritt zur Absicherung der Pfründe", so Andrea Brunner, Vorsitzende des VSStÖ. "Brinek hat es schon immer sich und ihren ParteifreundInnen gerichtet." Brunner erinnert an die "Causa Brinek" im Zusammenhang mit der Abschaffung der Pragmatisierung: Kurz bevor das Gesetz in Kraft trat, "wollte Brinek sich selbst noch schnell pragmatisieren lassen". Die Fakultätskonferenz hätte diesen Antrag wegen Unwissenschaftlichkeit allerdings nicht angenommen. Kein Problem für Brinek: "Das Ministerium hat diesen Beschluss aufgehoben - und Brinek pragmatisiert", erläutert Brunner gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.
Ähnliches Vorgehen war auch bei der PolitikerInnenpension zu erkennen. Zwar stimmte Brinek für eine Änderung," sicherte sich selbst aber dann noch schnell im alten System ab". ****

Auch der Vergleich mit der Arbeiterkammer hinke noch immer: "In der AK wird nicht ergebnisverfälschend gewählt", so Brunner. "Wer weiß, was die Regierung sich für die AK noch so alles einfallen lässt." Brunner abschließend: "Brinek missbraucht das demokratische Mittel des Initiativantrags für Angriffe auf die Demokratie und die Absicherung ihrer Pfründe. Auch das hat in der ÖVP Tradition". (Schluss) cs/ws

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