Tagesvignette: Maßgebliche Entscheidungsgrundlagen fehlen

LR Rein weist Gorbach-Kritik zurück

Bregenz (VLK) – Verkehrslandesrat Manfred Rein kann sich
über die gegen ihn gerichtete Kritik von Vizekanzler Hubert
Gorbach in Sachen Tagesvignette nur wundern. "Wenn Gorbach
meinen Brief aufmerksam gelesen hätte, wäre ihm
aufgefallen, dass ich weder die Tagesvignette bis Hohenems
ablehne noch eine landesweite Tagesvignette fordere. Ich
habe lediglich darauf hingewiesen, dass für eine solche Entscheidung noch maßgebliche Grundlagen fehlen", so Rein.
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Bekanntermaßen kommt eine von der Straßenbauabteilung
des Landes in Auftrag gegebene Studie zu dem Schluss, dass
"ein aufkommensneutraler laufender Betrieb durch die
Einführung von Tagesvignetten rechnerisch möglich
erscheint". Für die organisatorische Umsetzung wurde aber
noch kein Konzept vorgelegt, so LR Rein. Die Frage, wie pro
Tag mehrere tausend Tagesvignetten vertrieben werden
sollen, ist unbeantwortet. Ebenso offen ist die
Größenordnung des zu erwartenden Ausweichsverkehrs südlich
von Hohenems und die Auswirkungen in Lustenau, falls die Tagesvignette nur bis Hohenems gültig ist.

Auch aus rechtlicher Sicht gibt es bezüglich der
Einführung einer Tagesvignette noch Fragezeichen. LR Rein
fordert daher Gorbach als zuständiges Mitglied der
Bundesregierung auf, diese Fragen mit den Beamten im
eigenen Ministerium zu klären.

LR Rein: "Gorbachs Bereitschaft, schnelle und
unkonventionelle Lösungen zu finden, in allen Ehren. Aber
solche Lösungen müssen wohldurchdacht sein. Es wäre
sicherlich nicht das Problem, alle Zuständigen an einen
Tisch zu bringen, aber es müssen die entsprechenden
Grundlagen vorhanden sein, um allfällige Entscheidungen zu treffen."
(gw,nvl)

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