Universitäten: Achleitner: Kleine Fraktionen werden besser geschützt

Novelle bringt mehr Demokratie und Transparenz

Wien, 2004-11-12 (fpd) - Die freiheitliche Abgeordnete DI Elke Achleitner begrüßt die Novelle zum Hochschülerschaftsgesetz. Diese bringe mehr Demokratie und Transparenz an den Universitäten. ****

Besonders hob Achleitner den Schutz für kleine Fraktionen hervor. Durch die Listenverbände werde es für diese einfacher, in die Bundesvertretung zu kommen, wozu sie in Zukunft nur 1.000 Stimmen bräuchten. Dies sei ein wesentlicher Schritt zu mehr Demokratie. Mehr Demokratie brächte auch der Umstand, daß die Universitätsvertretung ihre Vertreter in den Senat nicht mehr entsende, sondern diese gewählt würden. Außerdem würden die Universitätsvertreter in Zukunft ein Anhörungsrecht haben bei Sitzungen des Universitätsrates, und zwar bei Angelegenheiten, die die Studierenden beträfen.

Insgesamt werde die Universitätsvertretung gestärkt, und zwar analog zur Autonomie der Universitäten, betonte Achleitner. Für die Bundesvertretung gebe es weniger Geld , dafür für die Universitätsvertretung mehr Geld. Dies werde dafür sorgen, daß der verkrustete Verwaltungsapparat nicht mehr solche Unsummen wie bisher verschlinge.

Durch den Leistungsbericht der ÖH könnten sich die Studierenden zudem über die Verwendung der ÖH-Beiträge informieren. "Damit kommt es zu mehr Transparenz über die Arbeit der ÖH. Außerdem wird der Bericht alle zwei Jahre dem Parlament vorgelegt", betonte Achleitner. (Schluß)

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